Diplomatie eines großen Landes
China gibt der chaotischen Welt Hoffnung
2024 war für die ganze Welt auf vielerlei Weise ein turbulentes Jahr. In der Ukraine und im Nahen Osten ist der Frieden immer noch weit entfernt, und die Weltwirtschaft steckt in einer tiefen Krise. Doch China versucht immer, der Welt auch in diesen Krisenzeiten Zuversicht zu vermitteln.
(Foto von Xinhua)
Chinas Initiativen führen zu Erfolgen
Im vergangenen Jahr fanden in Beijing drei wichtige diplomatische Veranstaltungen statt: das 10. Ministertreffen des chinesisch-arabischen Kooperationsforums im Mai, die Gedenkfeier zum 70. Jahrestag der Fünf Prinzipien der friedlichen Koexistenz im Juni und das China-Afrika-Kooperationsforum (FOCAC) im September. Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping stattete darüber hinaus vielen Ländern Staatsbesuche ab, darunter Frankreich, Serbien, Ungarn, Kasachstan, Tadschikistan, Brasilien und Peru, und nahm an mehreren hochrangigen Veranstaltungen wie dem BRICS-Gipfeltreffen, dem APEC-Treffen und dem G20-Gipfel teil. Besonders hervorzuheben ist Chinas Beitrag zum Zusammenhalt des Globalen Südens. Bei der Gedenkfeier zum 70. Jahrestag der Fünf Prinzipien der friedlichen Koexistenz erklärte Xi, die Süd-Süd-Zusammenarbeit sowie den Nord-Süd-Dialog vertiefen zu wollen. In der Tat hat China in den Bereichen Wirtschaft und Handel, künstliche Intelligenz, Klimawandel und Seidenstraßeninitiative (BRI) mit Ländern des Globalen Südens fruchtbare Ergebnisse erzielt.
Im vergangenen Jahr hat China zahlreiche neue Maßnahmen ergriffen, die die Öffnung nach außen auf hohem Niveau vorangetrieben hat. Auf der Negativliste für ausländische Investitionen wurde die Zahl der Beschränkungen von 31 auf 29 reduziert, für die verarbeitende Industrie wurden alle Beschränkungen aufgehoben. Bislang genießen Staatsangehörige aus 38 Ländern visafreien Zugang zu China. Am 17. Dezember wurde die visafreie Transiteinreise für 72 oder 144 Stunden auf 240 Stunden verlängert, und die Zahl der Einreisekontrollstellen von 39 in 19 Provinzen auf 60 in 24 Provinzen erhöht. In der Folge hat sich ein Reiseboom entwickelt, der unter dem Schlagwort „China Travel“ in den sozialen Medien viral geht. Die wachsende Popularität von „China Travel“ zeige die Attraktivität Chinas und seine Haltung zur Öffnung, kommentierte die Sprecherin des chinesischen Außenministeriums, Mao Ning, im vergangenen September.
Im vergangenen Jahr hat sich China wie gewohnt für den Weltfrieden eingesetzt, indem es alle friedensfördernden Bemühungen begrüßte und eine konstruktive Rolle in den Krisenherden der Welt spielte. Im Mai veröffentlichten China und Brasilien gemeinsam den „Sechs-Punkte-Konsens“ zur Ukraine-Krise. Im Juli unterzeichneten 14 palästinensische Fraktionen nach einem dreitägigen Versöhnungsdialog in Beijing die „Beijinger Deklaration über die Beendigung der Spaltung und die Stärkung der nationalen Solidarität Palästinas“. Ende November gab China „Standpunkte zur Lösung des Palästina-Israel-Konflikts“ bekannt.
Im vergangenen Jahr hat China unter anderem seine Beziehungen zu den Nachbarländern verbessert. Das Treffen zwischen Xi und dem indischen Premier Narendra Modi am Rande des BRICS-Gipfels im russischen Kasan ebnete etwa den Weg für die Rückkehr der bilateralen Beziehungen auf einen stabilen Entwicklungspfad. In der chinesisch-indischen Grenzfrage einigten sich der chinesische Sonderbeauftragte für die chinesisch-indische Grenzfrage Wang Yi und der indische Sonderbeauftragte Shri Ajit Doval auf sechs Punkte. Darüber hinaus haben sich China und Japan strikt an die Grundsätze und den Konsens der vier politischen Dokumente gehalten und die bilateralen Beziehungen zum beiderseitigen strategischen Nutzen umfassend gefördert.
Chinas Diplomatie als die eines großen Landes mit eigener Prägung
Im November 2014 rief Präsident Xi dazu auf, Chinas Diplomatie als die eines großen Landes mit eigener Prägung zu betreiben. In den letzten mehr als zehn Jahren hat China mehrere Initiativen zur internationalen Zusammenarbeit wie die Seidenstraßeninitiative ins Leben gerufen und sich für deren Umsetzung eingesetzt. China kämpfte mutig gegen die Unterdrückung durch die USA und trat den Provokationen einiger Länder in der Taiwan-Frage entgegen. Darüber hinaus hat China die Globale Sicherheitsinitiative, die Globale Entwicklungsinitiative und die Globale Zivilisationsinitiative vorgeschlagen und sich damit als ein großes verantwortungsvolles Land bewährt.
Wu Xinbo, Direktor des Instituts für Internationale Studien an der Fudan-Universität in Shanghai, ist zuversichtlich, was die chinesische Diplomatie angeht: „China sollte seine Diplomatie als die eines großen Landes mit eigener Prägung beibehalten. Dabei sind Frieden, Entwicklung und Zusammenarbeit die drei Schlüsselwörter.“
Für Wu ist „Frieden“ ein Ausgangspunkt der chinesischen Diplomatie und wird es auch in Zukunft sein. „Globale Stabilität ist vor allem eine Frage der Beziehungen zwischen den Großmächten. China wird sich weiterhin für den Erhalt des Weltfriedens einsetzen. Das Land wird immer eine konstruktive Rolle bei der Beilegung der internationalen Konflikte spielen und sich aktiv an den Friedensmissionen der Vereinten Nationen beteiligen“, so Wu weiter. Der Wissenschaftler zitiert auch Außenminister Wang Yi, der Ende Dezember auf dem Think-Tank-Seminar des Jahres 2024 erklärte, wie Chinas Stabilität der globalen Sicherheit diene. Der hochrangige chinesische Diplomat vertrat die Ansicht, dass die instabilen und unsicheren Faktoren in der internationalen Lage im Jahr 2025 deutlich zunehmen würden. Allerdings werde China weiterhin „das Banner des Friedens, der Entwicklung, der Zusammenarbeit und des Win-win-Ansatzes hochhalten“.
Als größtes Entwicklungsland der Welt hat China der „Entwicklung“ stets Priorität eingeräumt. Die Tiefe und Breite der wirtschaftlichen Verflechtung Chinas mit dem Rest der Welt nimmt stetig zu. Chinas wirtschaftliche Entwicklung hat daher auch zur Erholung der Weltwirtschaft beigetragen. Wu wies darauf hin, dass China als zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt den größten Beitrag zum Wirtschaftswachstum geleistet habe. Er zeigte sich überzeugt, dass China durch seine eigene Entwicklung auch die Entwicklung der Weltwirtschaft vorantreiben werde. Bilaterale und multilaterale Wirtschafts- und Handelszusammenarbeit sowie die Seidenstraßeninitiative würden dem Rest der Welt neue Möglichkeiten zum gegenseitigen Nutzen eröffnen.
Was die „Zusammenarbeit“ angeht, erklärte Wu, dass China nicht nur mit Ländern auf der ganzen Welt im Rahmen des Systems der Vereinten Nationen (UN) kooperieren, sondern auch die Zusammenarbeit mit Nachbarländern, dem „Globalen Süden“ und westlichen Ländern im Bereich der Global Governance vertiefen sollte. Gerade wie Xi in seiner Neujahrsansprache 2025 sagte, werde China gemeinsam mit allen Ländern eine freundliche Zusammenarbeit verwirklichen, als Förderer des Austausches der Kulturen fungieren und die Schicksalsgemeinschaft der Menschheit mitgestalten, um gemeinsam eine schöne Zukunft für die Welt zu schaffen.