Die Konsultationen zwischen China und der EU über Fragen des geistigen Eigentums werden weiterhin fortgesetzt.

Dies erklärte ein Vertreter des chinesischen Handelsministeriums am Montag.

Zu den Vorwürfen der EU gegen Chinas Gerichtsurteile über die standardisierte und notwendige Patentgenehmigung im Rahmen des Streitbeilegungsmechanismus der Welthandelsorganisation (WTO) sagte der Vertreter weiter, China habe in strikter Übereinstimmung mit den WTO-Regeln und seinen beim WTO-Beitritt eingegangenen Verpflichtungen die Gesetzgebung und den Gesetzesvollzug zum Schutz des geistigen Eigentums kontinuierlich vervollständigt und beachtliche Erfolge erzielt.

Der Vertreter fügte hinzu, dass China bereits am Montag dem Ersuchen der EU um Konsultationen zugestimmt habe. China habe sein Bedauern über die Anschuldigungen der EU zum Ausdruck gebracht. China werde die sich daraus ergebenden Fragen gemäß den WTO-Regeln behandeln und seine Rechte und Interessen unerschütterlich verteidigen.