​Chinas Außenministerium reagiert auf Trumps Vorschlag einer amerikanischen Beteiligung

Als Reaktion auf die Wiederaufnahme des TikTok-Dienstes in den USA und den Vorschlag des amerikanischen Präsidenten Donald Trump, den USA eine 50-prozentige Beteiligung an einem Joint Venture des Unternehmens zu gewähren, sagte die Sprecherin des chinesischen Außenministeriums, Mao Ning, am Montag, dass China hoffe, dass die USA ernsthaft auf rationale Stimmen hören und ein offenes, faires, gerechtes und diskriminierungsfreies Geschäftsumfeld für Marktteilnehmer aus verschiedenen Ländern in den USA schaffen würden.

TikTok sei seit vielen Jahren in den USA tätig und erfreue sich bei den amerikanischen Nutzern großer Beliebtheit. Sie fügte hinzu, dass die App eine positive Rolle bei der Förderung von Beschäftigung und Konsum in den USA gespielt habe. Zu den Geschäftsaktivitäten und Übernahmen sagte Mao: „Wir waren immer der Überzeugung, dass solche Entscheidungen nach den Prinzipien des Marktes getroffen und von den Unternehmen selbst bestimmt werden sollten.“ Wenn chinesische Unternehmen beteiligt sind, sollten sie sich an die chinesischen Gesetze und Vorschriften halten, fügte Mao hinzu.

Mao äußerte sich auch auf eine Frage ausländischer Medien zu den Äußerungen von Elon Musk. Dieser hatte gesagt, dass die derzeitige Situation, in der TikTok in Amerika operieren dürfe, X aber nicht in China, unausgewogen sei und sich etwas ändern müsse. Die chinesische Regierung verwalte das Internet in Übereinstimmung mit dem Gesetz und heiße Internetunternehmen aus allen Ländern willkommen, sich in China zu entwickeln, solange sie die chinesischen Gesetze und Vorschriften einhalten und sichere und zuverlässige Produkte und Dienstleistungen anbieten.

Auf die Frage eines anderen ausländischen Journalisten, wie China auf die Äußerungen von Elon Musk reagiere, der infrage stellte, ob die USA den Betrieb von Plattformen wie TikTok zulassen sollten, da diese das Potenzial hätten, Daten über Amerikaner zu sammeln und die Inhalte zu kontrollieren, die an Millionen von Menschen in den USA gesendet werden, antwortete Mao, dass China immer der Meinung gewesen sei, dass Internetunternehmen die lokalen Gesetze und Vorschriften einhalten sollten.

Was die chinesische Regierung betrifft, so lege China großen Wert auf den Schutz der Privatsphäre und die Sicherheit der Daten im Einklang mit dem Gesetz, und das Land habe nie und werde nie von Unternehmen oder Einzelpersonen verlangen, im Ausland befindliche Daten entgegen den lokalen Gesetzen zu sammeln oder bereitzustellen, sagte Mao.