UNHRC
USA können sich nicht aus UN-Menschenrechtsrat zurückziehen, dem sie nicht mehr angehören
Die USA gehören nicht mehr dem UN-Menschenrechtsrat an. An diesen Umstand musste das Gremium der Vereinten Nationen Washington offenbar erinnern. US-Präsident Donald Trump hatte per Erlass einen Austritt verkündet, obwohl die Mitgliedschaft turnusmäßig bereits am 1. Januar geendet hatte.
Der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen (UNHRC) erklärte am Donnerstag, dass die Periode der Mitgliedschaft der Vereinigten Staaten am 1. Januar 2025 endete. Das Land könne nicht aus einem zwischenstaatlichen Gremium austreten, dem es gar nicht mehr angehöre. „Für das Protokoll: Die Vereinigten Staaten waren vom 1. Januar 2022 bis zum 31. Dezember 2024 Mitglied des Menschenrechtsrates. Seit dem 1. Januar 2025 sind die Vereinigten Staaten nicht mehr Mitglied des Menschenrechtsrates und wurden automatisch zu einem Beobachterstaat, wie jeder der 193 UN-Mitgliedsstaaten, die nicht Mitglied des Rates sind. Ein Beobachterstaat des Rates kann sich nicht aus einem zwischenstaatlichen Gremium zurückziehen, dem er nicht mehr angehört“, sagte Pascal Sim, Sprecher des UNHRC, in einer Erklärung, die Xinhua zugesandt wurde.
„Grundsätzlich und im Geiste des multilateralen Dialogs, der den Rat kennzeichnet, begrüßen und ermutigen wir das Engagement jedes UN-Mitgliedstaates – ob als Ratsmitglied oder als Beobachter – in der Arbeit des Rates und seiner Mechanismen“, heißt es in der Erklärung weiter.
Der US-Präsident Donald Trump hatte am Dienstag eine Verfügung unterzeichnet, mit dem sich die USA aus dem UNHRC zurückziehen.
Der UNHRC setzt sich aus 47 Mitgliedsstaaten zusammen, wobei jedes Jahr etwa ein Drittel der Sitze zur Wahl steht. Die Mitgliedstaaten haben eine Amtszeit von drei Jahren und können einmal wiedergewählt werden.
Während Trumps erster Amtszeit zogen sich die Vereinigten Staaten bereits im Juni 2018 aus dem UNHRC zurück. Im Februar 2021 kündigte der damalige Außenminister Antony Blinken an, dass die Regierung Joe Biden wieder als Beobachter in den Rat einziehen werde. Im Januar 2022 kehrten die Vereinigten Staaten als Vollmitglied in das Gremium zurück.
