Um den Marktzugang weiter zu verbessern, wird China die Negativliste weitrer überarbeiten und dabei unnötige Hindernisse beseitigen. In diesem Zuge sollen zum Beispiel Bereiche wie wettbewerbsfähige Infrastrukturen und wichtige nationale wissenschaftliche Forschungsinfrastrukturen für Privatunternehmen geöffnet werden.

China werde die Überarbeitung seiner Negativliste für den Marktzugang beschleunigen und unnötige Hindernisse für den Marktzugang beseitigen, um die Entwicklung der Privatwirtschaft zu fördern, sagte die oberste Wirtschaftsbehörde des Landes am Dienstag.

„China wird die Überarbeitung und Aktualisierung der Negativliste für den Marktzugang beschleunigen, und alle Bereiche, die nicht auf der Liste stehen, werden als vollständig offen angesehen“, sagte Zheng Bei, stellvertretende Leiterin der Staatlichen Kommission für Entwicklung und Reform (NDRC), laut einem CCTV-Nachrichtenbericht. Sie sagte, das Land werde weiterhin Bereiche wie wettbewerbsfähige Infrastrukturen und wichtige nationale wissenschaftliche Forschungsinfrastrukturen für Privatunternehmen öffnen. China werde überdies auch private Unternehmen ermutigen, eine aktivere Rolle bei der Umsetzung wichtiger nationaler Strategien zu spielen und gleichzeitig Sicherheitskapazitäten in Schlüsselbereichen sowie Programme für die Erneuerung von Großgeräten und Inzahlungnahme von Konsumgütern aufzubauen.

Nach Angaben der NDRC machen Privatunternehmen mehr als 92 Prozent der Gesamtzahl der Unternehmen in China aus und stellen mehr als 92 Prozent der Hightech-Firmen des Landes.

Die NDRC betonte, dass sich die Größe, die Innovationsfähigkeit und die internationale Wettbewerbsfähigkeit des Privatsektors in den letzten Jahren deutlich verbessert hätten. In Zukunft werde die Regierung daran arbeiten, die verbleibenden Hindernisse für den Marktzugang und den Zugang zu Produktionsfaktoren zu beseitigen und ein einheitliches, offenes, wettbewerbsfähiges und geordnetes Marktsystem aufzubauen.

Bisher hat die Kommission insgesamt 2.266 von Privatunternehmen vorgebrachte Probleme gesammelt, von denen 1.097 Fälle gelöst wurden. In den nächsten Schritten sollen die Probleme privater Unternehmen beim Zugang zu erschwinglichen Finanzmitteln und bei der Begleichung überfälliger Zahlungen angegangen werden.

Zheng wies darauf hin, dass man sich bemühen werde, die lokalen Regierungen und die staatlichen Unternehmen für die Lösung dieser Probleme zur Verantwortung zu ziehen, einschließlich des Einsatzes neuer Maßnahmen wie Sonderanleihen der lokalen Regierungen zur Begleichung überfälliger Zahlungen.

Mit Blick auf die Zukunft sagte Zheng, das Land werde den rechtlichen Schutz für private Unternehmen und Unternehmer weiter stärken und das Gesetzgebungsverfahren für das Gesetz zur Förderung der Privatwirtschaft vorantreiben.