China wird in diesem Jahr sein Vorgehen gegen Gewalt von Minderjährigen intensivieren, alles unter dem Grundsatz „Erziehung an erster Stelle, Bestrafung an zweiter Stelle“. In diesem Kontext werden auch die Bemühungen verstärkt, gegen Erwachsene vorzugehen, die Minderjährige zu kriminellen Handlungen zwingen.

Chinas oberste Staatsanwälte würden in diesem Jahr mit den zuständigen Abteilungen zusammenarbeiten, um Leitlinien für die Genehmigung und Verfolgung von Fällen schwerer Gewaltverbrechen zu entwickeln, die von Minderjährigen begangen werden, so Beamte der Obersten Volksstaatsanwaltschaft (SPP).

Der stellvertretende Generalstaatsanwalt Gong Ming sagte auf einer Pressekonferenz am Donnerstag, dass die SPP und andere Abteilungen in diesem Jahr auch Richtlinien zur Stärkung der abgestuften Intervention und Korrektur von kriminellem und falschem Verhalten von Minderjährigen untersuchen und formulieren würden. In China gilt seit langem der Grundsatz „Erziehung an erster Stelle, Bestrafung an zweiter Stelle“ im Umgang mit jugendlichen Straftätern.

Die Jugendkriminalität geriet im vergangenen Jahr in den Blickpunkt, nachdem zwei Teenager verurteilt wurden, weil sie in Handan in der Provinz Hebei einen Klassenkameraden für Geld umgebracht hatten. Einer der Jungen wurde zu lebenslanger Haft verurteilt, der andere zu 12 Jahren. Die Täter und das Opfer waren alle 13 Jahre alt, als sich die Tat im März ereignete.

Die Staatsanwaltschaft habe im vergangenen Jahr ihre Bemühungen verstärkt, gegen Erwachsene vorzugehen, die Minderjährige zu kriminellen Handlungen zwingen, anlocken oder anstiften, sagte Xian Jie, Leiter des Büros für Jugendangelegenheiten der SPP.

Die Staatsanwaltschaft habe zudem auch dafür gesorgt, dass diejenigen, die schwere Verbrechen gegen Minderjährige begehen - einschließlich gewalttätiger Übergriffe, Vergewaltigung, sexueller Übergriffe, Entführung und Menschenhandel - im Einklang mit dem Gesetz streng bestraft werden, sagte Xian. In dem Kontext sei 2024 in mehr als 43.000 Fällen von Verbrechen gegen Minderjährige die Verhaftung von Verdächtigen genehmigt worden, zudem seien mehr als 55.000 solcher Fälle verfolgt worden, informierte Gong.

Von Januar bis November 2024 entsandten die Staatsanwälte Spezialisten, um in mehr als 21.000 größeren und komplexen Fällen, in denen Minderjährige involviert waren, in die Ermittlungen einzugreifen. Sie hätten auch die Einreichung von Fällen von Straftaten gegen Minderjährige für fast 1.900 Personen überwacht und versäumte Festnahmen für fast 900 korrigiert, ließ Xian wissen. Darüber hinaus seien in den ersten 11 Monaten des letzten Jahres 400 Proteste gegen Gerichtsurteile in Fällen eingelegt worden, in denen Erwachsene Straftaten gegen Minderjährige begangen haben, sagte sie.

Die Strafverfolgungsbehörden haben sich auch aktiv an Rechtsstreitigkeiten im öffentlichen Interesse beteiligt, um Minderjährige zu schützen und ihre Rechte zu wahren.

„Die Organe der Staatsanwaltschaft verfolgen einen problemorientierten Ansatz und konzentrieren sich auf Themen wie Lebensmittelsicherheit auf dem Schulgelände, Sicherheit der persönlichen Daten von Minderjährigen und Internetcafés, die auch Minderjährigen Zutritt gewähren - Anliegen, die in der Öffentlichkeit stark vertreten werden“, sagte Xian.