Der UN-Sicherheitsrat hat am Montag eine von den USA ausgearbeitete Resolution angenommen, die zu einem raschen Ende des russisch-ukrainischen Konflikts aufruft sowie einen dauerhaften Frieden zwischen Russland und der Ukraine anmahnt, während sich die Eskalation der Krise zum dritten Mal jährt.

Die Resolution erhielt zehn Ja-Stimmen, keine Gegenstimmen und fünf Enthaltungen von Frankreich, Großbritannien, Dänemark, Griechenland und Slowenien.

In dem Dokument wird bekräftigt, dass der Hauptzweck der Vereinten Nationen, wie er in der UN-Charta zum Ausdruck komme, darin bestehe, den Weltfrieden und die internationale Sicherheit zu wahren sowie Streitigkeiten friedlich beizulegen. In der Resolution wird zu einer schnellen Beendigung des Konflikts aufgerufen und der Verlust von Menschenleben in diesem Krieg beklagt, ohne Russland dafür verantwortlich zu machen.

Die UN-Vollversammlung hatte den US-Entwurf zuvor abgelehnt und eine von der Ukraine und ihren europäischen Verbündeten eingebrachte Resolution verabschiedet, die die Souveränität, Unabhängigkeit, Einheit und territoriale Integrität der Ukraine unterstützt sowie zu einem gerechten, dauerhaften und umfassenden Frieden im Einklang mit der UN-Charta aufruft.

Die Resolutionen des UN-Sicherheitsrats sind völkerrechtlich bindend.