Nachdem ein chinesisches Unternehmen einen entsprechenden Antrag eingereicht hat, hat Chinas Handelsministerium erstmals eine Untersuchung eingeleitet, um zu prüfen, ob US-Unternehmen beim Export von bestimmten Glasfaserprodukten Antidumpingvorschriften verletzen. Das Vorgehen stehe im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen Chinas und den üblichen Praktiken der WTO-Mitglieder.

Das chinesische Handelsministerium gab am Dienstag bekannt, dass es eine Untersuchung zur Bekämpfung der Umgehung bestimmter Vorschriften („Anti-circumvention investigation“) für einige aus den Vereinigten Staaten importierte Glasfaserprodukte eingeleitet habe. Bei den untersuchten Produkten handele es sich um bestimmte Singlemode-Glasfaserprodukte (besonders geeignet für Datenübertragungsanwendungen mit großer Reichweite), teilte das Ministerium in einer Erklärung mit und fügte hinzu, dass der Untersuchungszeitraum mit Beginn am 4. März sechs Monate betrage und unter besonderen Umständen verlängert werden könne.

Das Ministerium erklärte auch, es habe die Untersuchung eingeleitet, nachdem es im Februar einen entsprechenden Antrag eines chinesischen Unternehmens erhalten habe. Nach Prüfung des Antrags und der entsprechenden Nachweise in Übereinstimmung mit den einschlägigen Vorschriften sei das Ministerium zu dem Schluss gekommen, dass die Behauptungen des Antragstellers die Voraussetzungen für eine solche Untersuchung erfüllen, heißt es in der Erklärung. Dies sei die erste „Anti-circumvention investigation“ in China, informierte ein Sprecher des Ministeriums und wies darauf hin, dass der Zweck solcher Untersuchungen darin bestehe, die Wirkung handelspolitischer Abhilfemaßnahmen sicherzustellen, und dass viele Mitglieder der Welthandelsorganisation (WTO) derartige Praktiken angewandt hätten.

Die vom Antragsteller vorgelegten Beweise zeigen, dass US-Exportunternehmen Chinas Antidumpingmaßnahmen gegenüber entsprechenden US-Glasfaserprodukten umgangen haben könnten, indem sie bestimmte Singlemode-Glasfaserprodukte nach China exportierten.

Die Behörden werden die Untersuchung im Einklang mit dem Gesetz durchführen, die Rechte aller Beteiligten in vollem Umfang schützen und auf der Grundlage der Untersuchungsergebnisse eine objektive und unparteiische Entscheidung treffen, so die Sprecherin.

Shi Xiaoli, Professor an der School of International Law der China University of Political Science and Law (CUPL), machte klar, dass die Einleitung dieser Untersuchung mit den gesetzlichen Bestimmungen Chinas und den üblichen Praktiken der WTO-Mitglieder im Einklang stehe und mögliche Umgehungspraktiken der betroffenen US-Hersteller oder Exporteure verhindern werde. „Dies wird Chinas Vorgehen bei der Untersuchung im Bereich der handelspolitischen Abhilfemaßnahmen verbessern und die Wirksamkeit der Maßnahmen unseres Landes erhöhen“, sagte sie gegenüber Xinhua.

Wenn die Untersuchung ergeben sollte, dass eine Umgehung vorliegt, könne China die notwendigen Maßnahmen zur Verhinderung der Umgehung ergreifen, wie z. B. die Ausweitung des Geltungsbereichs der Zölle, so Shi.