Die Luftaufnahme vom 23. Januar 2024 zeigt Schiffe auf dem Jangtse-Fluss in Wuhan. (Xinhua) 

In seinem Bericht über die Regierungsarbeit, der am Mittwoch dem Nationalen Volkskongress (NVK) vorgelegt wurde, stellte Ministerpräsident Li Qiang die hart erkämpften Errungenschaften des Jahres 2024 vor und legte eine praktische Regierungsagenda für 2025 fest.

Trotz des Drucks von außen und interner Schwierigkeiten habe die Wirtschaft im vergangenen Jahr stetige Fortschritte gemacht, und die wichtigsten Ziele der sozioökonomischen Entwicklung seien „reibungslos erreicht“ worden, sagte er. Mit dem Schwerpunkt auf Stabilität, Innovation und ausgewogenem Wachstum skizzierte Li einen Fahrplan für Chinas hochwertige Entwicklung für 2025. Der Bericht unterstreicht Chinas Entschlossenheit, Stabilität zu wahren und gleichzeitig den Fortschritt voranzutreiben, und setzt sich ein Ziel von „rund 5 Prozent“ Bruttoinlandsprodukt-Wachstum (BIP). Zudem sollen über 12 Millionen Arbeitsplätze geschaffen werden.

Im Mittelpunkt des Berichts steht die Ankurbelung der Binnennachfrage, die als oberste Priorität für 2025 festgelegt wurde. Durch die Ankurbelung der Konsumausgaben und die Förderung von Investitionen des Privatsektors will die Regierung dem verlangsamten Wirtschaftswachstum entgegenwirken und einen robusten Binnenmarkt schaffen.

Maßnahmen zur Steigerung der persönlichen Einkommen, zur Verringerung der finanziellen Belastungen und zur Verbesserung des Konsumumfelds zielen darauf ab, das Potenzial für diversifizierte und verbesserte Ausgaben zu erschließen. Es werden überdies auch Anstrengungen unternommen, um private Investitionen und den grünen Konsum anzukurbeln, um die Nachfrage weiter zu steigern und die Rolle des Binnenkonsums als Hauptwachstumsmotor zu festigen.

Innovation bleibt ein Eckpfeiler der Entwicklungsstrategie Chinas. Der Bericht hebt dazu die umfassende Nutzung der Fähigkeit des Landes hervor, landesweit Ressourcen zu mobilisieren, um den Vorstoß zu Durchbrüchen in Kerntechnologien in Schlüsselbereichen zu intensivieren, Fortschritte in Forschung und Entwicklung bei Pionier- und bahnbrechenden Technologien zu erzielen und die zukunftsorientierte Planung für große Wissenschafts- und Technologieprojekte zu beschleunigen.

Die Förderung strategischer aufstrebender Sektoren wie Bioproduktion, Quantentechnologie und 6G soll vorangetrieben und die dienstleistungsorientierte Fertigung gefördert werden. Um das Potenzial der digitalen Wirtschaft weiter auszuschöpfen, soll die Integration künstlicher Intelligenz (KI) branchenübergreifend gefördert werden. Durch die Nutzung der Stärken von High-Tech-Unternehmen und die Erleichterung der Zusammenarbeit zwischen Industrie, Universitäten und Forschungsinstituten will China Durchbrüche in Kerntechnologien erzielen und seine globale Wettbewerbsfähigkeit verbessern.

Chinas Weg zu einer qualitativ hochwertigen Entwicklung ist nicht nur ein nationales Unterfangen, sondern ein Beitrag zur globalen Stabilität und zum globalen Wachstum. Durch die konsequente Umsetzung seiner neuen Entwicklungsphilosophie „innovativ, koordiniert, grün, offen und gemeinsam“ ist China auf dem besten Weg, die Ziele seines 14. Fünfjahresplans (2021–2025) zu erreichen und ein Beispiel für eine nachhaltige und integrative Entwicklung im 21. Jahrhundert zu geben.

Gleichzeitig bleibt auch Chinas Engagement für eine Öffnung auf hohem Niveau unerschütterlich. Durch die Förderung der Öffnung in Sektoren wie Telekommunikation, Gesundheitswesen und Bildung will die Regierung ausländische Investitionen anziehen und die internationale Zusammenarbeit stärken. Li wies darauf hin, dass Pilot-Freihandelszonen größere Reformbefugnisse erhalten sollen, um das Geschäftsumfeld zu verbessern und sicherzustellen, dass China ein bevorzugtes Ziel für globale Investoren bleibt. Auch die hochwertige Zusammenarbeit im Rahmen der Neuen Seidenstraßeninitiative wird priorisiert, wobei der Schwerpunkt sowohl auf Großprojekten als auch auf kleineren, wirkungsvollen Initiativen liegt, die das Wohlergehen der Bevölkerung verbessern.