Japan und die EU veranstalten in der kommenden Woche ein Seminar für Offiziere der Küstenwache aus fünf südostasiatischen Ländern. Dabei handelt es sich faktisch um eine Einmischung in die Territorialfrage im Südchinesischen Meer.

Eine Gruppe von Kurzflossen-Grindwalen schwimmt in den Gewässern im südchinesischen Meer. (Foto: Zhang Li Yun/ Xinhua)

Wie der japanische Fernsehsender NHK am Montag berichtete, werden Japan und die Europäische Union (EU) in der kommenden Woche ein gemeinsames Seminar für Küstenwachen-Beamte aus fünf südostasiatischen Ländern – darunter die Philippinen – abhalten. Im Mittelpunkt steht dabei der Umgang mit sogenannten „Grauzonen-Situationen“, also Umstände, die nicht als vollwertiger bewaffneter Angriff eingestuft werden können. Eine im Bericht zitierte EU-Quelle verwies dabei auf die „Sorge über Chinas maritime Aktivitäten im Südchinesischen Meer“ und betonte, dass „Länder mit gemeinsamen Werten zusammenarbeiten sollten, um die Rechtsstaatlichkeit zu wahren“. Dieses Signal unterstreicht die starke ideologische Prägung des Seminars. Es zeigt auch ein Relikt der Spannungen aus der Zeit des Kalten Krieges – den Versuch, regionale Konfrontationen zu schüren und den Keim einer Lager-Konfrontation im Südchinesischen Meer zu säen.

Sowohl Japan als auch die EU befinden sich weit außerhalb der Region. Dass sie sich trotz ihrer externen Rolle in die Streitigkeiten im Südchinesischen Meer einmischen wollen, offenbart vielmehr ihre wahre Absicht, Druck auf China auszuüben und ihren eigenen Einfluss auszubauen. Wie Song Zhongping, ein Experte für chinesische Militärangelegenheiten, der Global Times am Dienstag sagte, wollen Japan und die EU „nichts anderes als Ärger“ in der Region. „Auf den ersten Blick täuschen sie Hilfsbereitschaft vor, aber in Wirklichkeit nutzen sie ihre vermeintlichen Werte, um einige ASEAN-Staaten zu einer konfrontativen Haltung gegenüber China zu bewegen“, so Song. Die Manöver Japans und der EU würden die Komplexität der Streitigkeiten im Südchinesischen Meer weiter erhöhen, die Situation in der Region weiter anheizen und den regionalen Frieden sowie die Stabilität gefährden.

Die Rhetorik von der „Grauzone“ dient im Wesentlichen dazu, Chinas legitime Maßnahmen zum Schutz seiner Rechte zu stigmatisieren. Tatsache ist, dass Chinas territoriale Souveränität und seine maritimen Rechte und Interessen in dieser Region auf soliden historischen und rechtlichen Grundlagen beruhen. China setzt sich konsequent für die Wahrung des Primats des Völkerrechts ein, respektiert die Freiheit der Schifffahrt und die Überflugrechte im Südchinesischen Meer, wie sie in den allgemein anerkannten Prinzipien des Völkerrechts, unter anderem im Rahmen des Seerechtsübereinkommens der Vereinten Nationen (UNCLOS), festgelegt sind. Bei der Beilegung von Streitigkeiten bemüht sich das Land unter anderem um ein friedliches Vorgehen und um Zurückhaltung. Der Versuch, den Begriff „Rechtsstaatlichkeit“ zu instrumentalisieren, ist hingegen nichts anderes als eine Rechtfertigung für die Einmischung in regionale Angelegenheiten.

Im Kern beruht das Zusammenspiel zwischen Japan und Europa auf opportunistischen Interessen geopolitischer Spekulanten: Japan will die Macht der EU nutzen, um die Kosten seiner „Indopazifik-Strategie“ auszugleichen, während die EU durch ihr Engagement im asiatisch-pazifischen Raum ihre globale Diskursmacht zu erhalten sucht. Ihre Interventionen im Südchinesischen Meer sind interessengeleitet und dienen der Verfolgung eigener Agenden – auf Kosten der regionalen Stabilität. Die Länder der Region, insbesondere in Südostasien, sollten daher wachsam gegenüber externen Mächten sein, die Spannungen im Südchinesischen Meer schüren und es als Spielball geopolitischer Interessen instrumentalisieren.