Wie der Tarifpolitiker „Gegenseitigkeit“ berechnet
Ab Samstag hat China auf alle importierten Waren aus den USA einen Zoll von 125 Prozent eingeführt, um der verstärkten Einführung von sogenannten „reziproken Zölle“ durch die USA entgegenzuwirken.
Auf einer Tagung der Welthandelsorganisation (WTO) machte China deutlich, dass „Gegenseitigkeit“ im Sinne der WTO-Regeln bedeute, dass Handelsparteien sich gegenseitig Vorzugsbehandlungen und Bequemlichkeiten gewähren. Die angebliche „Gegenseitigkeit“ der USA sei jedoch einseitig sowie egoistisch und ein wirtschaftliches Zwangsverhalten.
Das Abkommen der Welthandelsorganisation sieht klar vor, dass Industrieländer keine Gegenseitigkeit von Entwicklungsländern bei der Senkung von Zöllen erwarten dürfen und keine Zugeständnisse verlangen können, die nicht mit den Entwicklungs-, Steuer- und Handelsbedürfnissen dieser Länder vereinbar sind. Das WTO-Prinzip der „nicht vollständigen Gegenseitigkeit“ zielt darauf ab, ein Gesamtgleichgewicht der Rechte und Pflichten zu erreichen, das auf Erwägungen wie etwa den unterschiedlichen wirtschaftlichen Entwicklungsstufen der Mitglieder beruht. Die USA verzerren die Vorzugsbehandlung unter den Mitgliedern zu „gleichwertigen Zahlen“ und erheben „gleichwertige Zölle“, was genau die Ungleichheit und Irrationalität widerspiegelt und den Entwicklungsländern im Wesentlichen ihr Recht auf Entwicklung vorenthält. Das Handelsdefizit der USA wird durch ihre komparativen Vorteile und das von ihnen gebildete Handelsmuster bestimmt. Beispielsweise ist der US-Dollar die Weltwährung und durch den Export von US-Dollar können die Vereinigten Staaten dann am Reichtum der Welt teilhaben. Trotz des Handelsdefizits profitieren die USA von hochwertigen Produkten aus aller Welt. Anstatt einen Verlust zu erleiden, haben sie sich die Welt zunutze gemacht.
Unter dem Vorwand der sogenannten „Gegenseitigkeit“ betreiben die USA ein Nullsummenspiel, bei dem es sich im Wesentlichen um ihr Streben nach dem Prinzip „America First“ handelt. Allerdings wird es in einem Zoll- oder Handelskrieg keine Gewinner geben und der Widerstand gegen die Welt wird sie nur isolieren.
