Die Digitalisierung, allen voran die Fortschritte in der künstlichen Intelligenz, haben unzweifelhaft auch Auswirkungen auf den Schutz der Menschenrechte. Auf dem diesjährigen „Asiatischen Menschenrechtsforum“ in Chongqing diskutierten Experten daher nun, wie diese auch mit voranschreitender Digitalisierung stets geschützt werden könnten.

Die zweischneidige Natur der digitalen Technologie hat neue Menschenrechtsfragen aufgeworfen und bietet sowohl Chancen als auch Herausforderungen. Auf einem Forum in der südwestchinesischen regierungsunmittelbaren Stadt Chongqing diskutierten Menschenrechtsexperten über Chinas Ansatz, technologischen Fortschritt und den Schutz der Menschenrechte in Einklang zu bringen.

Das zweitägige „Asiatische Menschenrechtsforum 2025“ mit dem Thema „Wissenschaft, Technologie und Menschenrechte“ ging am Sonntag in Chongqing zu Ende. Es brachte fast 60 Menschenrechtswissenschaftler aus China und dem Ausland zusammen, um zu untersuchen, wie Fortschritte in Wissenschaft und Technologie mit der Förderung und dem Schutz der Menschenrechte in Asien in Einklang gebracht werden können.

Zur Frage, inwieweit künstliche Intelligenz (KI) die Menschenrechte verletzen kann, sagte Xiao Junyong, geschäftsführender Direktor des Zentrums für Si&Tech und Menschenrechtsstudien des Beijing Institute of Technology (BIT), der Global Times auf dem Forum, dass der Datenschutz ein zentrales Anliegen sei. Er wies darauf hin, dass einige KI-Anwendungen ohne die Zustimmung des Nutzers eine große Menge an persönlichen Daten wie Standortinformationen und Browserverlauf sammeln und weitergeben würden.

Im Jahr 2021 gab China ethische Normen für die neue KI-Generation heraus, mit denen die Ethik in den gesamten Lebenszyklus der KI einbezogen werden soll. Später, im Jahr 2024, wurde ein Rahmenwerk für die Sicherheitssteuerung von KI veröffentlicht, das Grundsätze für die Verwaltung der Sicherheit von KI enthält und Prinzipien wie ein umsichtiges Risikomanagement, proaktive Sicherheitsmaßnahmen und die Öffnung für Kooperationen vorsieht. Im Laufe der Jahre habe China Wege zur besseren Nutzung der Technologie als Instrument zur Förderung von sozialer Gerechtigkeit und Entwicklung erforscht, die Liu Xiaolan, Doktorandin der Rechtswissenschaften an der People's Public Security University of China, folgendermaßen beschrieb: „Die Ethik steht an erster Stelle, Gesetze und Vorschriften sowie die Umsetzung der Politik ermöglichen die Stärkung der KI, zusammen mit einer erweiterten internationalen Zusammenarbeit.“

Auf dem Forum diskutierten Menschenrechtswissenschaftler und Beamte aus China und dem Ausland darüber, wie China KI einsetzt, um die soziale Entwicklung zu fördern, z. B. um die Rechte der Landbevölkerung durch eine intelligente Gesundheitsversorgung zu garantieren, gefährdete Gruppen vor algorithmischer Diskriminierung zu schützen und die Rechte älterer Menschen zu wahren. Bei der Planung von Anwendungen für intelligentes Fahren berücksichtige China beispielsweise auch Faktoren, die mit dem Schutz der Menschenrechte zusammenhängen, erklärte Zheng Zhifeng, Professor am Institut für Wissenschafts- und Technologierecht der Southwest University of Political Science and Law.

Zheng sagte, dass die Einführung autonomer Fahrzeuge die Berufe der Online-Taxifahrer und traditioneller Taxifahrer vor Herausforderungen stellen werde. Allerdings habe der chinesische Staatsrat bereits 2017 einen KI-Entwicklungsplan veröffentlicht, in dem die Notwendigkeit betont wird, zu untersuchen, wie sich KI auf die Beschäftigungsstrukturen auswirken wird, und neue Qualifikationen für neu entstehende Berufsbilder zu entwickeln.

Der Plan betonte die Notwendigkeit, die Beschäftigungsausbildung zu verstärken und sicherzustellen, dass Arbeitnehmer mit sich wiederholenden Aufgaben reibungslos in neue Beschäftigungsarten übergehen können, so Zheng. „Unsere Regierung konzentriert sich besonders auf die KI-induzierte Arbeitslosigkeit und hat sie durch Umschulung und Wiederbeschäftigung von Arbeitnehmern angegangen. Gleichzeitig können wir sehen, dass wir die Anwendung von autonomen Fahrzeugen schrittweise, stufenweise und gut geplant vorantreiben“, sagte Zheng.  

Er schloss mit der Feststellung, dass China bei seinem Ansatz zur künstlichen Intelligenz stets das Wohlergehen, die Würde und die Rechte der Menschen in den Vordergrund gestellt habe. Grundsätzlich soll die KI den normalen Bürgern zugute kommen. „China legt großen Wert darauf, dass der technologische Fortschritt alle Menschen einbezieht. Wir hoffen, dass alle Länder in der Lage sind, von der neuen Runde der technologischen Revolution zu profitieren, anstatt von einem einzelnen Land dominiert zu werden, das eine technologische Hegemonie ausübt.“