Am Dienstag wurde eine Kampagne zur Beseitigung von Marktzugangshindernissen gestartet, die das Ziel hat, einen nationalen einheitlichen Markt in China zu schaffen. Demnach werden zuständige Behörden auf Provinzebene Bestimmungen, die in unzulässiger Weise Marktzugangsanforderungen hinzufügen, einheitlich korrigieren.

Drei chinesische Behörden, die Staatliche Kommission für Entwicklung und Reform (NDRC), das Handelsministerium und die Staatliche Verwaltung für Marktregulierung (SAMR), kündigten am Dienstag den Start einer Kampagne zur Beseitigung von Marktzugangshindernissen an, um die Entwicklung eines nationalen einheitlichen Marktes zu fördern.Der Ankündigung zufolge wird die Initiative unangemessene Vorschriften und Praktiken, die unzulässigerweise Marktzugangshindernisse errichten, umfassend beseitigen, typische Fälle von Verstößen veröffentlichen, langfristige Mechanismen einschließlich der Sammlung von Hinweisen, Überprüfungs- und Berichtigungsverfahren sowie der Offenlegung von Fällen einrichten und verbessern, um ein faires Marktzugangsumfeld zu fördern und die Entwicklung eines einheitlichen nationalen Marktes zu unterstützen.

Die Kampagne wird die Bereinigung lokaler Vorschriften, Regeln und normativer Verwaltungsdokumente fördern. Die Entwicklungs- und Reformabteilungen auf Provinzebene werden in Zusammenarbeit mit den Abteilungen für Handel und Marktregulierung Dokumente, die sich auf marktzugangsbezogene Vorschriften beziehen, umfassend überprüfen. Bestimmungen, die in unzulässiger Weise Marktzugangsanforderungen hinzufügen oder ähnliche Verstöße aufweisen, müssen einheitlich korrigiert werden. Marktzugangsregelungen, die ohne Rechtsgrundlage oder ordnungsgemäße gesetzliche Verfahren erlassen wurden, müssen vollständig abgeschafft werden, heißt es in der Ankündigung.

Die Kampagne werde sechs Monate dauern, und nach ihrem Abschluss wird die Überprüfung, Berichtigung und Beseitigung von Marktzugangshindernissen in einen regulären Mechanismus übergehen, heißt es in der Ankündigung.

„Die Maßnahme wird ein faireres Marktumfeld für alle Arten von Unternehmen schaffen. Sie trägt nicht nur dazu bei, die Vitalität und Kreativität des Marktes zu stimulieren und die Bildung eines einheitlichen nationalen Marktes zu fördern, der effizient, gut reguliert, wettbewerbsfähig und vollständig offen ist, sondern auch die Effizienz der Ressourcenallokation zu verbessern und die wirtschaftliche Entwicklung auf hohem Niveau voranzutreiben“, erklärte Wang Peng, ein Associate Research Fellow an der Beijing Academy of Social Sciences, am Dienstag.

Er wies darauf hin, dass die Initiative auch die feste Entschlossenheit der chinesischen Regierung zum Ausdruck bringe, das Geschäftsumfeld kontinuierlich zu optimieren, und positive Signale sende, um das Vertrauen in- und ausländischer Investoren zu stärken.