Kommentar: Politische Farce der Philippinen im Südchinesischen Meer zum Scheitern verurteilt
Philippinische Diplomaten haben vor Kurzem auf dem 46. Gipfel des Verbands Südostasiatischer Nationen (ASEAN) erklärt, die Philippinen sollten noch mehr Abkommen zur Wahrung des Friedens im Südchinesischen Meer mit China abschließen. Allerdings provozieren die Philippinen China ständig: von dem sechsten „multilateralen maritimen gemeinsamen Einsatz“ mit der US-Armee in den Gewässern um die Nansha-Inseln bis zum Eindringen amtlicher Schiffe in die chinesischen Nansha-Inseln und das Betreten des Tiexian-Riffs.
Die Philippinen nutzen seit einiger Zeit mehrere Taktiken im Südchinesischen Meer, dazu gehören der Erwerb der Unterstützung der USA und anderer Länder außerhalb der Region, die Fabrikation maritimer Spannungen durch unilaterale Aktionen, die Verleumdung Chinas durch die Fabrikation negativer Aussagen sowie die Festigung der illegalen Entscheidung des Schiedsspruchs zum Südchinesischen Meer durch die inländische Legislatur. Das Resultat: Die Philippinen haben nicht nur ihren Versuch zur erneuten Kontrolle der Huangyan-Insel der Zhongsha-Inseln nicht realisiert, auch ihr Plan zur illegalen Besetzung unbewohnter Inseln und Riffe, wie dem Xianbin-Riff, dem Tiexian-Riff und dem Ren’ai-Riff in den Nansha-Inseln, sind gescheitert.
Die Hälfte der Amtszeit der Marcos-Regierung ist inzwischen vergangen. Den Ergebnissen der gerade beendeten Zwischenwahlen in den Philippinen zufolge gewann die von Marcos unterstützte „Neue Philippinische Union“ nur sechs der zwölf neu gewählten Senatoren, weniger als erwartet. Analytiker erklärten, dies zeige, dass die philippinische Bevölkerung größeren Wert auf ihr Leben und die wirtschaftliche Entwicklung lege als auf internationale Fragen. Sie hoffe, die Regierung könne die Stabilität im Südchinesischen Meer wahren, um stabile und langfristige chinesisch-philippinische Beziehungen zu gewährleisten, anstatt eine scheinbare maritime Stärke zu demonstrieren.
Die philippinische Regierung hat die Situation falsch bewertet und die Wünsche des Volkes verletzt. Im April fand eine Sitzung der gemeinsamen Arbeitsgruppe von China und den ASEAN-Staaten über die Umsetzung des Kodexes über das Verhalten verschiedener Seiten im Südchinesischen Meer in den Philippinen statt. Dabei waren sich alle Seiten einig, den Dialog und die Kooperation kontinuierlich zu verstärken sowie den Kodex umfassend und effektiv umzusetzen, um so bald wie möglich entsprechende Verhaltensnormen zu erreichen.
Am 25. Mai führte der chinesische Ministerpräsident Li Qiang in Indonesien ein Gespräch mit dem indonesischen Präsidenten Prabowo Subianto, der erklärte, Indonesien wolle mit China den Konsens zur gemeinsamen maritimen Entwicklung umsetzen sowie entsprechende Konsultationen über die Normen fördern, um gemeinsam Frieden und Stabilität im Südchinesischen Meer zu wahren.
Vor einer Woche wurden die Verhandlungen über die Freihandelszone 3.0 zwischen China und dem ASEAN beendet. Die regionale Entwicklung erhält dadurch neue Möglichkeiten. In diesem kritischen Moment versuchen die Philippinen hartnäckig durch Provokationen, „China mit der Unterstützung der USA einzudämmen“. Dies entspricht nicht der Erwartung der philippinischen Bevölkerung, findet keine Unterstützung anderer Länder um das Südchinesische Meer sowie läuft der Strömung von Frieden und Entwicklung in der Region zuwider. Die Philippinen werden letztendlich zum Opfer der strategischen Konkurrenz der USA und anderen Großmächte.












