Ein CR450-Hochgeschwindigkeitszug fährt mit einer Geschwindigkeit von 453 km/h in der ostchinesischen Provinz Fujian. (28. Juni 2023, Xinhua)

Seit ihrer Einführung im Jahr 1953 haben Chinas Fünfjahrespläne stets dazu beigetragen, politische Visionen in umsetzbare Maßnahmen zu überführen. 

Gemäß den auf dem 20. Parteitag der Kommunistischen Partei (KP) Chinas getroffenen strategischen Zielen wird China seine sozialistische Modernisierung im Wesentlichen bis zum Jahr 2035 erreichen. Da dem Land folglich nur noch zehn Jahre bleiben, um dieses Ziel zu erreichen, kann die Bedeutung, die das Zentralkomitee der KP Chinas dem 15. Fünfjahresplan (2026-30) beimisst, nicht hoch genug eingeschätzt werden. Er ist nicht nur ein Entwicklungsplan für die nächsten fünf Jahre, sondern eine ausführbare Anleitung für ganzheitlichen Fortschritt, innovationsgetriebenes Wachstum und gemeinsamen Wohlstand.

Das erklärt, warum Xi Jinping, Generalsekretär des Zentralkomitees der KP Chinas, bekräftigte, dass die Formulierung des Plans strenge Forschung, öffentliche Konsultation und Konsensbildung umfassen müsse, um sicherzustellen, dass er sowohl die Führung der Partei als auch die Bedürfnisse des Volkes widerspiegelt. 

Er betonte, wie wichtig es sei, bei der Ausarbeitung des neuen Fünfjahresplans die nationalen und internationalen Erfordernisse miteinander zu koordinieren. Insbesondere unterstrich er die entscheidende Bedeutung einer wissenschaftlichen Planung und einer konsequenten Umsetzung, wobei er sich über die Variablen und die Unbeständigkeit der internationalen Situation im Klaren war, die einen erheblichen Einfluss auf die Entwicklung des Landes haben werden.

Durch die Einbeziehung verschiedener Interessengruppen versucht China mit dem Plan, auf regionale Unterschiede, sektorale Herausforderungen und soziale Erwartungen einzugehen und so die Kohärenz der Politik und das Vertrauen der Öffentlichkeit zu stärken. Mit dieser Einbeziehung wird der Tatsache Rechnung getragen, dass Chinas komplexe Entwicklungslandschaft - von städtischen Technologiezentren bis hin zu ländlichen Agrargemeinschaften - differenzierte, lokal angepasste Lösungen erfordert.

Ein wichtiger Aspekt, den Xi bei der Ausarbeitung des neuen Plans hervorgehoben hat, ist die kontinuierliche Verbesserung des Wohlergehens der Menschen und die Erzielung echter Vorteile für sie. Er forderte die Regierungen auf allen Ebenen auf, sich um die unmittelbaren Sorgen der Einwohner zu kümmern. Nur wenn es gelingt, das Glücks-, Gewinn- und Sicherheitsgefühl der Menschen mit konkreten Maßnahmen und Ansätzen kontinuierlich zu steigern, werde sich der grundlegende Wert der Modernisierung manifestieren.

Aus diesem Grund betonte Xi, wie wichtig es sei, ein stabiles Beschäftigungswachstum, einen reibungslosen Betrieb der Unternehmen, eine stetige Expansion des Marktes und eine qualitativ hochwertige, von der neuen Entwicklungsphilosophie geleitete Entwicklung zu gewährleisten. 

Die KP Chinas hat viel Erfahrung damit, einen solchen umfassenden Entwicklungsplan zu erstellen und ihn auf allen Ebenen umzusetzen. Die Tatsache, dass ein solch geschlossener Plan zur Koordinierung der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung eines so großen Landes erstellt werden kann, unterstreicht nicht zuletzt auch Chinas große Fähigkeiten im Bereich der Regierungsführung.