Die Entscheidung Chinas, Gespräche mit den USA aufzunehmen, unterstreicht seine entschlossene Haltung zur Wahrung des Multilateralismus und eröffnet eine neue Chance für die Reform und Verbesserung des Systems der Global Governance.

Das multilaterale Handelssystem der Nachkriegszeit mit der Welthandelsorganisation (WTO) im Zentrum setzt sich dafür ein, dass Mitglieder Handelsfragen durch gleichberechtigte Verhandlungen, multilaterale Konsultationen und Streitbeilegung lösen, um Handelshemmnisse abzubauen und Liberalisierung sowie Erleichterung des Handels zu fördern. In den letzten Jahren haben die USA jedoch häufig einseitige Zölle und Exportkontrollen verhängt und auf extraterritoriale Jurisdiktion zurückgegriffen und dies mit der Nationalen Sicherheit oder Phrasen wie „America First“ begründet.

Dies untergräbt die Wirksamkeit des WTO-Streitbeilegungsmechanismus und der multilateralen Regeln erheblich. Die sogenannten „reziproken Zölle“ der US-Regierung stellen nicht nur eine bewusste Verzerrung des Prinzips der Gegenseitigkeit im internationalen Handel dar, sondern ignorieren auch vollständig das WTO-Prinzip der unbedingten Meistbegünstigung und die Regeln zur Zollbindung.

Damit werden Eigeninteressen skrupellos über internationale Regeln und die Interessen der Weltbevölkerung gestellt. Die daraus resultierenden Konfrontationen und Gegenmaßnahmen schwächen die Autorität des multilateralen Handelssystems weiter und behindern die globale Handelsliberalisierung.

Wenn Zollwaffen den regelbasierten Dialog ersetzen und Nullsummenspiele gegenseitigen Nutzen verdrängen, steht das multilaterale Handelssystem vor der schwersten Legitimitätskrise seit Gründung der WTO.

Chinas Reaktion auf die einseitigen US-Zölle war stets regelbasiert und spiegelt die Verantwortung einer Großmacht wider. Aus nationaler Rechtsperspektive ergreift China begründete Gegenmaßnahmen gegen US-Zollschikanen auf Grundlage des Außenhandelsgesetzes, des Zollgesetzes und des Zollkodexes, um nationale Interessen und die Fairness des internationalen Handels zu schützen.

Aus völkerrechtlicher Sicht entsprechen Chinas Maßnahmen den WTO-Regeln und den Grundprinzipien des Völkerrechts. China hat die USA wiederholt vor dem WTO-Streitbeilegungsgremium wegen Zollverstößen verklagt, um die Autorität des multilateralen Handelssystems zu wahren. Seit seinem WTO-Beitritt 2001 hat China seinen durchschnittlichen Zollsatz von 15,3 Prozent auf 7,3 Prozent gesenkt und 120 Dienstleistungssektoren geöffnet – mehr als zugesagt.

In den letzten Jahren hat China zudem aktiv die WTO-Reform vorangetrieben und an Verhandlungen für neue Handelsregeln teilgenommen, was sein Engagement für den Multilateralismus unterstreicht. Chinas kontinuierliche Öffnung auf hohem Niveau, geprägt von „inklusiver Offenheit“, gibt der Weltwirtschaft starke Impulse – im Gegensatz zum US-Ansatz „exklusiver Clubregeln“.

Die chinesisch-amerikanischen Handelsbeziehungen sollten grundsätzlich den WTO-Kernprinzipien folgen. Der US-Missbrauch von Zöllen verstößt jedoch massiv gegen WTO-Regeln und untergräbt deren Autorität. Dialog sollte genutzt werden, um Konfrontation zu reduzieren und die USA zurück in den multilateralen Rahmen zu führen. Als zwei größte Volkswirtschaften kann selbst begrenzter Konsens zwischen China und den USA eine bedeutende Signalwirkung entfalten.

Historische Erfahrungen zeigen: Das bilaterale WTO-Beitrittsabkommen 1999 zwischen China und den USA trieb die Entwicklung des multilateralen Handelssystems voran. Könnten beide heute durch gleichberechtigte Konsultationen einen gemeinsamen Nenner finden, könnte dies ähnlich belebend wirken.

Eine Koordination beider Länder könnte zudem den globalen Protektionismus eindämmen. Angesichts stetig steigender Handelsbeschränkungen weltweit sendet ihr Dialog bereits ein positives Signal für Multilateralismus und gegen Unilateralismus. Noch wichtiger: Wenn Handelskonflikte durch Dialog gelöst werden, schafft dies einen konstruktiven Präzedenzfall für andere Länder und reduziert systemische Risiken im Welthandel.

Zudem wirken die chinesisch-amerikanischen Handelsbeziehungen als „Ballast“ für globale Lieferketten. Eine Entkopplung beider Volkswirtschaften hätte tiefgreifende Auswirkungen auf die Weltwirtschaft. Selbst im Wettbewerb, etwa im Halbleitersektor, müssen beide Länder einen Mechanismus des „Wettbewerbs bei Koexistenz“ etablieren, um globale Krisen zu vermeiden.

Vor dem Hintergrund instabiler Handelsbeziehungen geht der chinesisch-amerikanische Dialog über bilaterale Aspekte hinaus. Er ist ein Schlüsselfaktor für die Zukunft des multilateralen Handelssystems und der globalen Governance.

In Zeiten, in denen geopolitische Faktoren die globale Governance zunehmend stören und Handelsinstrumente politisiert werden, können die Gespräche dazu beitragen, die wirtschaftliche Logik wieder stärker zu gewichten. Besonders bei der Umstrukturierung von Lieferketten wird die Balance zwischen Sicherheit und Effizienz beider Länder die globale Governance prägen. Chinas Betonung der „Entpolitisierung von Handelsfragen“ könnte, bei US-Zugeständnissen, die Rückkehr zu sachorientierter Governance ermöglichen.

Die internationale Gemeinschaft erwartet, dass beide Länder Weisheit und Verantwortung zeigen, um nachhaltige institutionelle Lösungen zu schaffen. Dies würde dem multilateralen Handelssystem neuen Schwung verleihen, neue Wege für die globale Governance eröffnen und letztlich Wohlstand und Entwicklung weltweit fördern.