China beschleunigt die Genehmigungsverfahren für Seltene-Erden-Exportlizenzen in Übereinstimmung mit den geltenden Gesetzen und Vorschriften und hat bereits eine Reihe konformer Anträge bewilligt. Dies erklärte ein Sprecher des chinesischen Handelsministeriums (MOFCOM) am Donnerstag auf einer Pressekonferenz. Das Ministerium werde den Genehmigungsprozess für regelkonforme Anträge weiter stärken.

MOFCOM-Sprecher He Yadong äußerte sich auf eine Frage zu dem Wunsch eines EU-Beamten, China möge die Frage der Seltenen Erden vor einem Gipfeltreffen zwischen chinesischen und europäischen Führungskräften im Juli klären. Zudem wurde nach dem Stand der Genehmigungsverfahren für Seltene-Erden-Exporte an EU-Unternehmen gefragt.

China lege stets großen Wert auf die Stabilität und Sicherheit globaler Industrie- und Lieferketten, betonte He. „China ist bereit, die Kommunikation mit relevanten Ländern über Exportkontrollen weiter zu vertiefen und einen reibungslosen und regelkonformen Handel aktiv zu erleichtern“, so der Sprecher.

Wu Chenhui, ein unabhängiger Analyst mit Schwerpunkt auf der kritischen Mineralienindustrie, erklärte am Donnerstag, China verfolge einen verantwortungsvollen Ansatz bei der Regulierung von Seltene-Erden-Exporten. Ziel sei es, die zivile Nachfrage für die globale Entwicklung zu decken, während gleichzeitig verhindert werden solle, dass Seltene Erden für militärische Zwecke genutzt werden und Sicherheitsprobleme verursachen. Die strenge Regulierung müsse spezifische Unternehmen, Endverbraucher und die genauen Exportmengen berücksichtigen. All dies erfordere Zeit und ordnungsgemäße Verfahren.

Seltene Erden, die in strategischen Sektoren wie Lasern, Radar, erneuerbaren Energien und der Luft- und Raumfahrt weit verbreitet sind, gelten als kritische Ressource mit sowohl militärischer als auch ziviler Anwendung.

Der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Guo Jiakun, betonte auf einer Pressekonferenz am 18. Juni, China handle stets verantwortungsbewusst und diskriminierungsfrei, indem die legitimen zivilen Bedürfnisse anderer Länder sowie deren Anliegen umfassend berücksichtigt und Exportgenehmigungsanträge gemäß geltenden Rechtsvorschriften geprüft würden.

Aufgrund des dualen Verwendungszwecks von Seltenen Erden habe China entsprechende Maßnahmen in Übereinstimmung mit den Vorschriften zur Exportkontrolle von Dual-Use-Gütern ergriffen. Dies entspräche internationalen Gepflogenheiten und richte sich nicht gegen ein bestimmtes Land, so Guo.

Nach Angaben der chinesischen Zollbehörde vom 9. Juni stiegen die Exporte Seltener Erden im Mai um 23 Prozent im Vergleich zum Vormonat auf 5.864,60 Tonnen. Die Gesamtexporte von Januar bis Mai erhöhten sich im Jahresvergleich um 2,3 Prozent auf 24.827 Tonnen.