USA sollten „Anerkennungswelle“ für Palästina nicht länger ignorieren

Sechs Länder, darunter Frankreich, Belgien und Luxemburg, haben am Montag den Staat Palästina anerkannt. Damit haben nun bereits 157 der 193 Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen dies getan, darunter vier der fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats. Offensichtlich ist die Anerkennung des Staates Palästina zu einem internationalen Konsens geworden.

Die „Zwei-Staaten-Lösung“ ist die einzige realistische Lösung der Palästina-Frage und die Anerkennung des Staates Palästina ist einer der wichtigen Schritte zur Umsetzung dieses Plans. Der Positionswechsel des westlichen Lagers ist nicht nur eine moralische Unterstützung für Palästina, sondern stärkt auch die Basis der öffentlichen Meinung für die Umsetzung der „Zwei-Staaten-Lösung“.

Im Wesentlichen wird dieser „kollektive Positionswechsel“ der traditionellen Verbündeten der USA von außen als diplomatische Isolation der USA beim palästinensisch-israelischen Konflikt angesehen. In den vergangenen mehr als zehn Jahren hat Washington die Rolle eines fairen Vermittlers fast aufgegeben. Schon bei einer Sitzung des UN-Sicherheitsrats in der vergangenen Woche, als 14 Ratsmitglieder einstimmig für einen Entwurf für eine dauerhafte Waffenruhe im Gazastreifen stimmten, setzten die USA erneut ihr Veto-Recht ein. Genau diese Duldung der USA ermöglicht es Israel, ohne Angst vor Konsequenzen zu handeln, wie es will.

Die Anerkennung des Staates Palästina ist der erste Schritt zu Gerechtigkeit, aber bei weitem nicht der letzte. Mehreren Analysen zufolge wird die Situation zwischen Palästina und Israel kaum eine echte Wende erfahren, sollten die USA als Hauptunterstützer Israels sich weiterhin weigern, substanzielle Veränderungen vorzunehmen.

Dieses Jahr feiern die Vereinten Nationen ihren 80. Gründungstag. Der Frieden zwischen Palästina und Israel ist die Erwartung aller Menschen im Gazastreifen, die sich inmitten der Trümmer nach einem Wiederaufbau ihrer Heimat sehnen, die Forderung der Länder im Nahen Osten, die nach Stabilität verlangen und vor allem die Verantwortung, die die internationale Gemeinschaft tragen muss. Als ein bedeutender Dritter im palästinensisch-israelischen Konflikt sollten die USA ihre einseitig pro-israelische Politik aufgeben und die Umsetzung der „Zwei-Staaten-Lösung“ unterstützen.