Ein Blick auf Chinas wichtige Beiträge in den letzten Jahren Exklusiv

Von Oliver Eschke

Der UN-Menschenrechtsrat (United Nations Human Rights Council, kurz: UNHRC) besteht in seiner derzeitigen Form seit 2006, ist ein Unterorgan der UN-Generalversammlung, setzt sich aus 47 jeweils für drei Jahre gewählten Mitgliedsländern zusammen und kann nach einstimmiger Entscheidung Beobachter in Krisenregionen entsenden.

Während der Eröffnung der aktuellen Sitzung zog der UN-Hochkommissar für Menschenrechte, Volker Türk, eine sehr ernüchternde Bilanz: „Überall auf der Welt werden die Regeln des humanitären Völkerrechts geschreddert.“ In der Tat zeichnet sich in einigen Regionen der Welt der Trend ab, dass man wieder auf das Recht des Stärkeren, auf Hegemonie und Alleingänge statt Multilateralismus setzt. Da passt es ins Bild, dass die USA unter der zweiten Präsidentschaft von Donald Trump am 4. Februar 2025 (erneut) ihren Austritt aus dem Menschenrechtsrat erklärten. Mehr noch: Sogar die turnusgemäße Überprüfung der Menschenrechtslage im Land verweigert Washington mittlerweile – ein beispielloses Vorgehen in der Historie! Ungefähr zeitgleich mit der Menschenrechtsrat-Sitzung versuchte Trump dieser Tage in New York bei der UN-Vollversammlung, mit seinen drastischen Worten weiter für Spaltung und Missgunst zwischen den Ländern dieser Erde zu sorgen.

Zeit zum Handeln

China hat in der Vergangenheit mehrfach klargemacht, dass akuter Optimierungsbedarf bei UN-Organisationen wie dem Menschenrechtsrat bestehe. Chen Xu, Chinas ständiger Vertreter bei den Vereinten Nationen in Genf, betonte während der aktuellen Sitzung, dass sich das Land an der Verbesserung der globalen Menschenrechtspolitik beteiligen und gemeinsam die gesunde Entwicklung der globalen Menschenrechtsbewegung auf der Grundlage von gegenseitigem Respekt und Gleichberechtigung fördern werde. Dabei müsse jedoch beachtet werden, dass jedes Land dafür seinen eigenen Weg wählen müsse, denn es gebe „keinen einheitlichen Weg zur Entwicklung der Menschenrechte in der Welt.“China, so Chen, befürworte diese Vielfalt der Kulturen auf der ganzen Welt und wolle die Menschenrechte durch Dialog und Zusammenarbeit fördern.

Unter Präsident Xi Jinping hat Beijing in den letzten Jahren mit mehreren Initiativen dargestellt, auf welche Weise das globale Governance-System und damit indirekt auch die Menschenrechtslage gestärkt werden kann. Dazu gehören die Global Governance Initiative (GGI), die Global Development Initiative (GDI), die Global Security Initiative (GSI) und die Global Civilization Initiative (GCI).

All diese Dokumente, so Chen während der Sitzung, setzen auf eine menschenzentrierte und handlungsorientierte Herangehensweise, die sämtliche Kategorien von Rechten gleichermaßen berücksichtigt – sowohl die wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte als auch das Recht auf Entwicklung. Darüber hinaus werden stets der Geist des harmonischen Miteinanders und des Dialogs und die Achtung vor dem internationalen Völkerrecht betont. Wie gut China mit diesem Vorgehen im eigenen Land fährt, zeigen etliche Statistiken und Studien. Laut dem Außenministerium hat China über 800 Millionen Menschen aus der Armut befreit und damit das Armutsbekämpfungsziel der Agenda 2030 der Vereinten Nationen vorzeitig erreicht. International konnte mithilfe der Seidenstraßeninitiative (Belt and Road Initiative, BRI) mit Stand von 2023 über 40 Millionen Menschen geholfen werden, die Armut zu überwinden, durch Projekte wie Bewässerungsbrunnen, Straßenbau, Hybridreisprojekte und andere Entwicklungsmaßnahmen. Im Rahmen der GDI wurden in den vergangenen Jahren über 1.000 Entwicklungsprojekte ins Leben gerufen und China hat mehr als 140 trilaterale Kooperationsprogramme mit über 20 internationalen Organisationen in mehr als 60 Ländern durchgeführt. Über 40.000 Fachkräfte aus Entwicklungsländern wurden auf diese Weise in mehr als 1.000 Schulungsprogrammen ausgebildet.

Während einige Länder sich scheinbar vor ihrer Verantwortung drücken und sich aus nicht perfekten, aber trotzdem dringend benötigten UN-Organisationen zurückziehen, geht China mit gutem Beispiel voran.

Das Land zeigt, wie das System des globalen Miteinanders besser gestaltet werden kann, damit am Ende jeder einzelne Mensch davon profitiert – egal, wo auf der Welt!

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