China hat als Reaktion auf neue US-Abgaben für Schiffe mit China-Bezug am Freitag seinerseits Sonderhafengebühren für US-Schiffe angekündigt. Die Maßnahme tritt am 14. Oktober in Kraft – parallel zur Inkraftsetzung der US-Regelung.

China hat am Freitag Sonderhafengebühren für Schiffe mit US-Bezug angekündigt. Dies ist eine Reaktion auf die Entscheidung der USA, zusätzliche Hafengebühren für unter chinesischer Flagge fahrende oder von chinesischen Unternehmen betriebene Schiffe zu erheben.

Die Entscheidung gilt als Antwort auf die am 17. April vom US-Handelsbeauftragten angekündigten Maßnahmen, die ab dem 14. Oktober zusätzliche Hafengebühren für von chinesischen Unternehmen betriebene Schiffe, Schiffe unter chinesischer Flagge und in China gebaute Schiffe vorsehen. Nach Ansicht des chinesischen Verkehrsministeriums verstoßen diese US-Maßnahmen gegen internationale Handelsgrundsätze sowie das chinesisch-amerikanische Seefahrtsabkommen und beeinträchtigen den bilateralen Schiffsverkehr erheblich.

Ein Sprecher des Ministeriums kritisierte die US-Vorgehensweise als „unilateralistisch und protektionistisch“ mit klaren diskriminierenden Elementen. Sie schädige nicht nur die legitimen Interessen der chinesischen Schifffahrtsbranche, sondern gefährde auch die globale Lieferkettenstabilität und untergrabe die internationale Wirtschaftsordnung.

Als Reaktion werde China rechtmäßige Gegenmaßnahmen ergreifen, die Etablierung einer fairen internationalen Seemarktordnung fördern sowie die Sicherheit und Stabilität globaler Logistiklieferketten schützen, so der Sprecher weiter. Die Maßnahmen sollen am 14. Oktober in Kraft treten – zeitgleich mit der Umsetzung der US-Hafengebühren.

Das chinesische Handelsministerium bezeichnete die Gegenmaßnahme als „legitimen Akt der Selbstverteidigung“, der fairen Wettbewerb in Schifffahrt und -bau sichern solle. Die USA wurden aufgefordert, ihre Haltung zu überdenken und im Dialog nach Lösungen zu suchen.

Zhou Mi von der Chinesischen Akademie für internationalen Handel und wirtschaftliche Zusammenarbeit warnte, die US-Maßnahme werde besonders den Vereinigten Staaten selbst schaden: „Als große Handelsnation werden viele US-Importe betroffen sein. Höhere Logistikkosten belasten die US-Wirtschaft kurz- wie langfristig und gefährden die Handelsstabilität.“

He Weiwen vom Center for China and Globalization nannte die US-Entscheidung „absurd“. Die willkürliche Erhöhung der Schifffahrtskosten störe den normalen Handel. Die Verantwortung für alle Konsequenzen liege bei den USA, die ihre Hafengebühren umgehend aufheben sollten.