Die japanische Premierministerin Sanae Takaichi hat während einer parlamentarischen Fragestunde vor Kurzem unverhohlen provokative Äußerungen zu Taiwan gemacht und damit die Möglichkeit einer militärischen Intervention in der Taiwan-Straße angedeutet. Der Charakter und die Auswirkungen dieser Äußerungen sind äußerst schwerwiegend. Trotz wiederholter und ernsthafter Proteste seitens Chinas zeigt die japanische Seite keine Reue und weigert sich, die falschen Äußerungen zurückzunehmen.

Der stellvertretende chinesische Außenminister, Sun Weidong, bestellte am Donnerstag den japanischen Botschafter in China, Kenji Kanasugi, ein, um gegen die falschen Äußerungen der japanischen Premierministerin zu protestieren.

Sun bezeichnete die Äußerungen von Takaichi als zutiefst falsch und äußerst gefährlich. Sie stellten eine grobe Einmischung in die inneren Angelegenheiten Chinas dar, verstießen schwerwiegend gegen das Völkerrecht und die grundlegenden Normen der internationalen Beziehungen, untergrüben die internationale Nachkriegsordnung erheblich, verletzten eklatant das Ein-China-Prinzip und den Geist der vier politischen Dokumente zwischen China und Japan sowie schwächten die politische Grundlage der chinesisch-japanischen Beziehungen erheblich, so Sun Weidong.

Auch innerhalb Japans wurden Takaichis provokative Äußerungen zu Taiwan von der öffentlichen Meinung weitgehend verurteilt. Japanische Politiker, darunter die ehemaligen Premierminister Yukio Hatoyama, Shigeru Ishiba und Yoshihiko Noda, übten Kritik. Viele Analysten erklärten, Takaichis provokante und unverhohlene Äußerungen zu Taiwan hätten ihre eigenen persönlichen Gründe, aber auch einen tieferen rechtskonservativen Hintergrund.

Der Umgang mit der Geschichte und der Taiwan-Frage stellt das Gewissen der japanischen Machthaber auf die Probe und, was noch wichtiger ist, hat Auswirkungen auf die grundsätzliche Richtung der chinesisch-japanischen Beziehungen.