Das US-Außenministerium hat vor Kurzem einen Waffenverkauf im Wert von rund 330 Millionen US-Dollar an Taiwan genehmigt.

Dazu erklärte der Sprecher des chinesischen Verteidigungsministeriums, Zhang Xiaogang, China sei darüber äußerst unzufrieden und lehne den Vorgang entschieden ab. Sein Land habe den USA bereits einen ernsthaften Protest übermittelt.

Der Waffenverkauf an das chinesische Gebiet Taiwan verstoße schwerwiegend gegen das Ein-China-Prinzip sowie die drei gemeinsamen chinesisch-amerikanischen Kommuniqués und stelle eine grobe Einmischung in Chinas innere Angelegenheiten dar, so Zhang weiter. Dieses Vorgehen beeinträchtige Chinas Souveränität und Sicherheitsinteressen und sende zugleich ein äußerst falsches Signal an separatistische Kräfte in Taiwan.

China fordere die USA daher auf, die Bewaffnung Taiwans unverzüglich einzustellen, um negative Auswirkungen auf die Entwicklung der bilateralen Beziehungen und der militärischen Zusammenarbeit zu vermeiden.

Zhang betonte zudem, die Taiwaner Behörden unter Führung der DPP sollten sich darüber im Klaren sein, dass ihre separatistischen „Unabhängigkeitsbestrebungen“, gestützt durch äußere Kräfte und Gewaltanwendung, zum Scheitern verurteilt seien.