Xi Jinping, Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas (KPChinas), hat die Bedeutung langfristiger Mechanismen für die Cyberspace-Governance hervorgehoben.

Bei einem Gruppenstudium des Politbüros des Zentralkomitees der KPChinas am Freitag forderte Xi nachhaltige Anstrengungen zur Schaffung einer sauberen, gesunden und soliden Online-Umgebung.

Seit dem 18. Parteitag der KPChinas im Jahr 2012 habe die Partei der Cyberspace-Governance hohe Priorität eingeräumt, erklärte Xi. Die Partei habe konsequent Mainstream-Werte, -meinungen und -kultur im Internet gestärkt und ungesunde Online-Inhalte wirksam bekämpft.

Xi bekräftigte zudem die zentrale Rolle der Cyberspace-Governance für die nationalen Governance und betonte, dass das Internet als Plattform für ideologische Orientierung, moralische Bildung und kulturelles Erbe dienen müsse. Ungesunde Online-Inhalte schadeten der öffentlichen Moral und den Interessen der Gesellschaft, und entschlossenes Vorgehen gegen die dahinterstehenden Netzwerke und Industrieketten sei gefordert.

Darüber hinaus wies Xi auf die Herausforderungen und Chancen hin, die neue Technologien wie künstliche Intelligenz und Big Data für die Cyberspace-Governance mit sich bringen.

Er räumte ein, dass die Cyberspace-Governance eine globale Aufgabe sei, und betonte die Bedeutung der internationalen Zusammenarbeit bei der Bekämpfung illegaler und krimineller Aktivitäten im Internet sowie beim Aufbau einer Gemeinschaft mit geteilter Zukunft im Cyberspace.