SanaeTakaichi wegen Taiwan-Frage im Parlament scharf kritisiert
Die japanische Premierministerin SanaeTakaichi ist am Dienstag im Parlament in die Kritik geraten. Ausweichende Antworten zur Taiwan-Frage lösten scharfe Reaktionen der Oppositionsparteien aus und führten zu Unruhe während der Parlamentssitzung.
Mehrere Abgeordnete entfachten eine hitzige Debatte über frühere umstrittene Äußerungen Takaichis zur Taiwan-Frage. Sie hatte zuvor erklärt, ein „Einsatz von Gewalt durch das chinesische Festland gegen Taiwan“ könne für Japan eine „existenzbedrohende Lage“ darstellen.
Der Abgeordnete der Konstitutionell-Demokratischen Partei Japans, Hajime Hirota, forderte Takaichi auf, klarzustellen, ob Taiwan unter die Kategorie „andere Regionen mit engen Beziehungen zu Japan“ falle. Takaichi entgegnete, diese Kategorie sei „nicht im Voraus festgelegt“ und müsse „von Fall zu Fall beurteilt“ werden, vermied jedoch weitergehende Erläuterungen.
Daraufhin fragte Hirota, ob Takaichi bereit sei, ihre früheren als fehlerhaft kritisierten Aussagen zu Taiwan zurückzuziehen. Während Oppositionsabgeordnete von ihren Plätzen aus lautstark protestierten und von einer „letzten Chance“ sprachen, erklärte Takaichi lediglich, es habe „keine Änderung der grundlegenden Position der japanischen Regierung gegeben“. Eine konkrete Erläuterung dieser Position blieb sie jedoch schuldig.
Diese Antworten stießen bei den Oppositionsparteien auf heftigen Widerstand. Japanischen Medien zufolge musste die Sitzung für mehrere Minuten unterbrochen werden. Zudem sei die Live-Übertragung während der Debatte dreimal stummgeschaltet worden.












