China forderte Japan am Montag auf, provokative Schritte im Zusammenhang mit Atomwaffen zu stoppen, und rief die internationale Gemeinschaft dazu auf, gegenüber Japans gefährlicher Tendenz in dieser Frage wachsam zu bleiben und sich dagegen zu stellen.

Der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Lin Jian

Auf einer regulären Pressekonferenz am Montag äußerte sich der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Lin Jian, zu den Aussagen eines hochrangigen japanischen Beamten, dass Japan Atomwaffen besitzen sollte, sowie zu den Aussagen des japanischen Verteidigungsministers, dass Japan bei der Überprüfung seiner „Drei Nicht-Atomwaffen-Prinzipien“ alle Optionen ohne Ausnahme diskutieren sollte.

China sei schockiert über diese Äußerungen, die eine eklatante Provokation gegenüber der internationalen Nachkriegsordnung und dem System der Nichtverbreitung von Kernwaffen darstellten, sagte Lin.

Als Nichtkernwaffenstaat ist Japan Vertragspartei des Vertrags über die Nichtverbreitung von Kernwaffen und muss vollständig die Bestimmungen des Vertrags einhalten. Japan solle keine Atomwaffen annehmen, herstellen, erwerben oder übertragen, fügte er hinzu.

Diese Verpflichtungen seien unter internationalem Recht nicht verhandelbar und Japan müsse sie erfüllen. Sie dürften nicht als politische Verhandlungsmittel genutzt werden, betonte er.

Die Äußerungen der japanischen Seite stellten eine ernsthafte Bedrohung für den regionalen und internationalen Frieden sowie die Stabilität dar und stünden im Widerspruch zu Japans Bekenntnis zur „friedlichen Entwicklung“. Lin betonte, dass die Behauptung, es handele sich um „persönliche Ansichten”, nicht überzeugend sei.

Lin wies darauf hin, dass diese Aussagen die offensichtlichen Ambitionen der rechten Kräfte Japans offenbarten, eine „Remilitarisierung“ anzustreben. Wenn die rechten Kräfte Japans die Entwicklung mächtiger Offensivwaffen oder sogar den Erwerb von Atomwaffen vorantreiben dürften, würde dies erneut der internationalen Gemeinschaft schweren Schaden zufügen, fügte Lin hinzu.

Er forderte Tokio nachdrücklich auf, sich an das Völkerrecht und die eigene Verfassung zu halten, nicht zu versuchen, die internationale Nachkriegsordnung herauszufordern, und nicht weiter den falschen Weg zu beschreiten.