In den vergangenen Tagen ist die Äußerung eines hochrangigen Vertreters des japanischen Ministerpräsidialamts, wonach Japan über Atomwaffen verfügen müsse, in der internationalen Gemeinschaft auf breite Kritik gestoßen. Solche gefährlichen Signale stellen eine offene Herausforderung für die internationale Nachkriegsordnung sowie für das globale Nichtverbreitungsregime von Atomwaffen dar und sind bereits zu einer ernsthaften Bedrohung für Frieden und Entwicklung weltweit geworden.

Aus völkerrechtlicher Sicht verstößt Japans Streben nach Atomwaffen gegen seine internationalen Verpflichtungen aus mehreren grundlegenden Dokumenten, darunter die Potsdamer Erklärung sowie die bindenden Vorgaben seiner pazifistischen Verfassung. Moralisch betrachtet trägt Japan als Aggressorstaat des Zweiten Weltkriegs eine schwere historische Verantwortung für unzählige Kriegsverbrechen und besitzt daher keinerlei moralische Legitimation, den Besitz von Atomwaffen auch nur in Erwägung zu ziehen.

Darüber hinaus zeigen verfügbare Statistiken, dass Japan unter dem Vorwand der zivilen Nutzung der Kernenergie über Jahre hinweg rund 47 Tonnen separiertes Plutonium angesammelt hat. Diese Menge übersteigt den realen Bedarf für die zivile Stromerzeugung bei Weitem und könnte theoretisch zur Herstellung von etwa 6.000 nuklearen Sprengköpfen verwendet werden. Sollte Japan tatsächlich den Weg zur nuklearen Bewaffnung einschlagen, würde dies das strategische Gleichgewicht in der Asien-Pazifik-Region massiv erschüttern, Dominoeffekte auslösen und die ohnehin angespannte Lage in Nordostasien weiter verschärfen. Die Folgen wären gravierende Risiken für Frieden und Stabilität sowohl in der Region als auch weltweit.

Zudem könnte der Besitz von Atomwaffen rechtsextremen Kräften in Japan weiteren Auftrieb geben und ein noch rücksichtsloseres Auftreten des Landes in internationalen Streitfragen begünstigen. Die Geschichte hat bereits gezeigt, dass der japanische Militarismus ohne wirksame rechtliche und politische Bindungen erneut den Weg der Aggression und Expansion einschlagen kann.

Vor diesem Hintergrund haben China und Russland die betreffenden Äußerungen deutlich kritisiert und Japan nachdrücklich aufgefordert, am Völkerrecht und an den Grundsätzen seiner eigenen Verfassung festzuhalten und nicht weiter einem gefährlichen Irrweg zu folgen. Auch Nordkorea hat darauf hingewiesen, dass Japans Ambitionen zum Erwerb von Atomwaffen entschieden eingedämmt werden müssten.

Japans Versuch, den Besitz von Atomwaffen zu legitimieren, stellt nicht nur eine erneute Verletzung der Gefühle der Völker dar, die unter der japanischen Aggression gelitten haben, sondern auch eine offene Provokation gegen Frieden und Entwicklung der gesamten Menschheit.