Archivbild vom Chinesischen Finanzministerium (Foto: Xinhua)

Das chinesische Finanzministerium hat eine weitere Ausweitung der fiskalischen Ausgaben im Jahr 2026 angekündigt. Ziel sei es, einen soliden Start in die 15. Fünfjahresplanperiode (2026–2030) zu gewährleisten.

China werde im kommenden Jahr eine stärker proaktive Fiskalpolitik verfolgen, sagte Finanzminister Lan Fo’an auf der nationalen Finanzarbeitskonferenz, die am Wochenende von Samstag bis Sonntag stattfand. Diese Ausrichtung entspreche den jüngsten Beschlüssen der Zentralen Wirtschaftsarbeitskonferenz, auf der die wirtschaftspolitischen Leitlinien für das kommende Jahr festgelegt worden seien.

Auf der Konferenz wurde betont, dass im Jahr 2026 umfassendere Maßnahmen ergriffen werden sollen, um die Rolle von Staatsanleihen besser zur Geltung zu bringen und die Effizienz von Transferzahlungen weiter zu erhöhen.

Zugleich werde die Ausgabenstruktur kontinuierlich optimiert, während die Abstimmung zwischen Finanz- und Geldpolitik weiter vertieft werden solle.

Das Finanzministerium werde die fiskalische Unterstützung für Programme zum Austausch von Konsumgütern fortsetzen, um den Konsum weiter anzukurbeln. Darüber hinaus soll die wirksame Investitionstätigkeit ausgeweitet werden. Ein besonderer Fokus liege dabei auf der verstärkten Finanzierung zentraler Zukunftsfelder, wie der Entwicklung neuer qualitativer Produktivkräfte sowie der Förderung von Talenten.

Lan hob außerdem hervor, dass fiskalpolitische Maßnahmen darauf ausgerichtet seien, die Schaffung von Arbeitsplätzen und das Einkommenswachstum zu fördern, eine qualitativ hochwertige Bildung sicherzustellen, die medizinische und gesundheitliche Versorgung zu verbessern sowie das soziale Sicherungssystem weiter zu stärken.

Zugleich mahnte er, die Bemühungen zur Eindämmung der Risiken aus bestehenden verdeckten Schulden deutlich zu intensivieren und den weiteren Aufbau neuer Schulden konsequent zu begrenzen.