Chinesisches Außenministerium
Chinas Wiedervereinigung lässt sich nicht aufhalten
Der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Lin Jian, hat am Montag auf einer regulären Pressekonferenz erklärt, dass die Militärübungen des Ostkommandos der Volksbefreiungsarmee in der Nähe der Insel Taiwan eine strenge Reaktion auf separatistische Kräfte darstellten, die eine sogenannte „Unabhängigkeit Taiwans“ anstrebten. Die Übungen seien eine notwendige Maßnahme zur Wahrung der nationalen Souveränität und territorialen Integrität. Jeder böswillige Versuch, Chinas Bestreben nach nationaler Wiedervereinigung zu behindern, sei zum Scheitern verurteilt, betonte Lin.
Bezugnehmend auf jüngste Äußerungen des russischen Außenministers Sergej Lawrow, wonach Russland jede Form von „Unabhängigkeit Taiwans“ ablehne, erklärte Lin, dass China die konsequent klare Haltung Russlands in der Taiwan-Frage sehr schätze. Die Taiwan-Frage sei eine innere Angelegenheit Chinas. Das Ein-China-Prinzip stelle einen breiten Konsens der internationalen Gemeinschaft sowie eine grundlegende Norm der internationalen Beziehungen dar.
Auch der Sprecher des Büros für Taiwan-Angelegenheiten des chinesischen Staatsrates, Chen Binhua, betonte am Montag, dass das Ostkommando der Volksbefreiungsarmee im Rahmen der Übung „Gerechte Mission 2025“ Streitkräfte des Heeres, der Marine, der Luftwaffe sowie der Raketenstreitkräfte rund um die Insel Taiwan eingesetzt habe. Die Übung sei eine ernste Warnung an separatistische Kräfte und externe Interventionsakteure und stelle eine notwendige sowie gerechte Maßnahme dar.
Der Sprecher des chinesischen Verteidigungsministeriums, Zhang Xiaogang, erklärte am selben Tag, die Übung stelle eine ernste Warnung an separatistische Kräfte dar, die die „Unabhängigkeit Taiwans“ anstrebten, sowie an externe Einmischungen. Die Volksbefreiungsarmee werde in ihrem Vorgehen gegen separatistische Bestrebungen und bei der Förderung der nationalen Wiedervereinigung nicht nachlassen. Sie werde weiterhin Anti-Abspaltungs- und Anti-Einmischungsmaßnahmen durchführen, um die nationale Souveränität, Einheit und territoriale Integrität entschlossen zu wahren.
