Kunden im Duty-Free-Shop im Stadtzentrum von Xi’an. (26. November 2025, Xinhua)

Der chinesische Ministerpräsident Li Qiang hat ein Dekret des chinesischen Staatsrats unterzeichnet, das eine Verordnung zur Umsetzung des nationalen Mehrwertsteuergesetzes erlässt.

Die Verordnung aus insgesamt sechs Kapiteln und 54 Artikeln wird am 1. Januar 2026 in Kraft treten. Sie soll die wirksame Durchsetzung des Gesetzes erleichtern, indem sie detaillierte Regeln zu dessen Anwendung bereitstellt.

Die Verordnung legt den Anwendungsbereich für steuerpflichtige Waren, Dienstleistungen, immaterielle Vermögenswerte und unbewegliches Eigentum fest und definiert zudem die Kategorien der Steuerpflichtigen.

Sie klärt auch die Anwendung von Mehrwertsteuersätzen, einschließlich der Nullbesteuerung für bestimmte Exporte sowie grenzüberschreitende Dienstleistungen und immaterielle Vermögenswerte.

Darüber hinaus verfeinern die Regeln die Methoden zur Berechnung der zu zahlenden Mehrwertsteuer, klären die Standards für Steueranreize und stärken die Maßnahmen der Mehrwertsteuerverwaltung.

Das Mehrwertsteuergesetz wurde im Dezember 2024 auf einer Sitzung des Ständigen Ausschusses des chinesischen Nationalen Volkskongresses, des nationalen Gesetzgebers, verabschiedet.