Das chinesische Handelsministerium hat am Dienstag eine Bekanntmachung zur verstärkten Exportkontrolle von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck nach Japan veröffentlicht.

In der Bekanntmachung hieß es, zur Wahrung der Sicherheit und Interessen Chinas sowie zur Erfüllung seiner internationalen Pflichten, wie der Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen sowie deren Technologien und Materialien, habe China gemäß den einschlägigen Bestimmungen im „Gesetz der Volksrepublik China über Exportkontrolle“ und der „Verordnung der Volksrepublik China über Exportkontrolle von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck“ beschlossen, die Lieferung aller Güter mit doppeltem Verwendungszweck an japanische Militärnutzer, für militärische Zwecke in Japan sowie an alle anderen Endnutzer, die zur Steigerung der militärischen Stärke Japans beitrügen, zu verbieten.

Jede Organisation oder Einzelperson aus irgendeinem Land oder Gebiet, die gegen diese Bestimmungen verstoße und Güter mit doppeltem Verwendungszweck mit Ursprung aus der Volksrepublik China an Organisationen oder Einzelpersonen in Japan liefere, müsse rechtlich zur Rechenschaft gezogen werden.