Das Jahr 2026 leitet den 15. Fünfjahresplan (2026–2030) ein und wird die strategische Ausrichtung für die nächste Phase des nationalen Wiederauflebens von China bestimmen. Hochwertiges, durch Reformen und Innovationen getriebenes Wachstum bildet dabei den zentralen Fokus. Um dieses Ziel zu erreichen, müssen Parteidisziplin und Anti-Korruptionsbemühungen stringent mit den Planvorgaben abgestimmt und unter konsequenter politischer Aufsicht umgesetzt werden.

Die Kommunistische Partei (KP) Chinas wahrt kontinuierlich hohe Maßstäbe in der Selbstregulierung und intensiviert den Kampf gegen Korruption. Allein im Jahr 2025 wurden 65 zentral verwaltete Amtsträger – überwiegend auf Ministerebene oder höher – wegen Korruptionsverdachts überprüft.

Um die hochwertige Entwicklung der chinesischen Modernisierung abzusichern, muss die Verbesserung des Arbeitsstils der Partei systematisch institutionalisiert werden. Gezielte Kampagnen gegen Fehlverhalten und Korruption sind fortzuführen, um sichtbare und spürbare Ergebnisse zu erzielen und dadurch öffentliches Vertrauen zu stärken.

Besondere Priorität erhalten lebensnahe Bereiche wie Bildung, Gesundheitsversorgung, Altenpflege und soziale Sicherheit. Hier sind Formen des Machtmissbrauchs wie Veruntreuung, Misswirtschaft und Erpressung entschlossen und nachhaltig zu bekämpfen. Durch zielgerichtete Maßnahmen, effizientere Verwaltung und einen gestärkten Rechtsschutz können Bürgerinnen und Bürger konkrete Fortschritte im Alltag erfahren.

Eine wirksame Kontrolle und Überwachung der Machtausübung ist eine wesentliche Voraussetzung für die erfolgreiche Umsetzung des 15. Fünfjahresplans. Es gilt, ein System mit klar definierten Kompetenzen und Verantwortlichkeiten, transparenten Grenzen und standardisierten Verfahren zu etablieren, das eine nachvollziehbare Ausübung von Macht gewährleistet.

Ein strikter Regulierungsansatz mit Null-Toleranz gegenüber Regelverstößen ist beizubehalten. Gleichzeitig sind politische Bildung, öffentliche Kommunikation und fallbasierte Prävention zu intensivieren, um den Respekt vor Institutionen zu verinnerlichen und Compliance dauerhaft zu verankern.

Ergänzend gilt es, den rechtlichen Rahmen für die internationale Anti-Korruptionsarbeit weiterzuentwickeln. Eine bessere Abstimmung zwischen nationalen und globalen Initiativen, höhere Integritäts- und Compliance-Standards im grenzüberschreitenden Wirtschaftsverkehr sowie der entschlossene Schutz der staatlichen Souveränität und Sicherheit sind unverzichtbare Elemente einer hochwertigen, nachhaltigen Öffnungspolitik.