Nach mehr als einjährigen Verhandlungen haben China und die Europäische Union vereinbart, Mindestpreise für importierte chinesische Elektrofahrzeuge festzulegen, anstatt hohe Zölle zu erheben. Dies wird Beamten und Experten zufolge dazu beitragen, die globale Automobil-Lieferkette zu schützen und das regelbasierte Welthandelssystem zu unterstützen.

Besucher besichtigen das Automobilwerk des Technologie-Riesen Xiaomi. (16. Juni 2025, Xinhua)

Das chinesische Handelsministerium hat am Montag über Fortschritte in den Konsultationen zwischen China und der Europäischen Union im Zusammenhang mit dem Verfahren zu chinesischen Elektrofahrzeugen informiert.

In der Mitteilung heißt es, beide Seiten hätten zur Umsetzung der auf dem China-EU-Gipfel erzielten Einigung sowie zur angemessenen Lösung des EU-Verfahrens gegen chinesische Elektrofahrzeuge mehrere Gesprächsrunden auf der Grundlage gegenseitigen Respekts geführt. Man sei übereingekommen, dass chinesischen Exporteuren von reinen Elektrofahrzeugen in die EU allgemeine Leitlinien für Preisverpflichtungen zur Verfügung gestellt werden sollen, um die bestehenden Bedenken mit praktikableren, gezielteren und WTO-konformen Maßnahmen auszuräumen.

Dies spiegele den Geist des Dialogs wider und zeige die Ergebnisse der bisherigen Konsultationen zwischen China und der EU, heißt es weiter. Beide Seiten seien in der Lage und bereit, Differenzen im Rahmen der WTO-Regeln durch Dialog und Verhandlungen konstruktiv zu lösen und damit die Stabilität der industriellen Liefer- und Wertschöpfungsketten in China, Europa und weltweit zu gewährleisten.

Sun Xiaohong, Generalsekretär der Autoabteilung der chinesischen Handelskammer für den Import und Export von Maschinen- und Elektronikprodukte (CCCME), sagte, obwohl die EU mit Preisverpflichtungen dasselbe Ziel verfolge wie mit Zöllen, bedeute dies für chinesische Autoexporteure, dass derjenige Betrag, der den Zöllen entspricht, nun als eigene Einnahmen verbleibe. Dies würde effektiv ihre Gewinnmargen erhöhen.

Im Oktober 2024 hatte Brüssel beschlossen, für fünf Jahre Zölle von bis zu 35,3 Prozent auf Importe chinesischer Elektrofahrzeuge zu erheben. Diese kamen zusätzlich zum regulären Zollsatz von 10 Prozent hinzu, nachdem die EU eine Untersuchung zu unbegründeten Vorwürfen sogenannter unfairer Subventionen in Chinas Elektroautoindustrie abgeschlossen hatte.

Beijing und Brüssel hatten daraufhin eine alternative, WTO-konforme Lösung vorgeschlagen: die Zölle durch Preisverpflichtungen für importierte Autos aufzuheben. Im vergangenen Jahr führten beide Seiten mehrere Verhandlungsrunden durch.

Ebenfalls am Montag veröffentlichte die Europäische Kommission einen Leitfaden zur Einreichung von Angeboten für Preisverpflichtungen bei Elektrofahrzeugen aus China.

„Wenn zwei Wirtschaftsmächte, die innerhalb der WTO großen Einfluss besitzen, sich dafür entscheiden, eine große Handelsstreitigkeit durch Verhandlungen beizulegen, stärkt dies das regelbasierte Welthandelssystem – insbesondere in einem herausfordernden internationalen Umfeld“, sagte Tu Xinquan von der University of International Business and Economics (UIBE) in Beijing.

„Eine angemessene Lösung des EU-Antisubventionsverfahrens gegen chinesische Elektrofahrzeuge ist eine gemeinsame Erwartung der vor- und nachgelagerten Industrien sowohl in China als auch in der EU“, erklärte die CCCME am Montag in einer Stellungnahme.