Wie das chinesische Handelsministerium am Montag mitteilte, haben sich China und die Europäische Union (EU) darauf verständigt, dass es notwendig ist, allgemeine Leitlinien für Preisverpflichtungen chinesischer Exporteure von batterieelektrischen Personenfahrzeugen in die EU bereitzustellen.

Laut einer Erklärung des Ministeriums zielt diese Maßnahme darauf ab, entsprechende Bedenken auf eine praktischere, gezieltere und mit den Regeln der Welthandelsorganisation (WTO) konforme Weise anzugehen.

Entsprechend wird die Europäische Kommission ein Leitliniendokument zur Einreichung von Preisverpflichtungsangeboten veröffentlichen. Darin bestätigt die EU, dass jede eingereichte Verpflichtung nach denselben rechtlichen Kriterien geprüft wird, unter Wahrung des Diskriminierungsverbots und im Einklang mit den einschlägigen WTO-Regeln, auf objektive und faire Weise.

Diese Entwicklung spiegelt vollständig den Geist des Dialogs sowie die Ergebnisse der Konsultationen zwischen China und der EU wider. Sie zeigt, dass sowohl China als auch die EU die Fähigkeit und den Willen besitzen, Differenzen durch Dialog und Konsultationen im Rahmen der WTO-Regeln angemessen zu lösen, und dadurch die Stabilität der Automobilindustrie und der Lieferketten in China, der EU und weltweit zu gewährleisten. Dies trägt nicht nur zur gesunden Entwicklung der Wirtschafts- und Handelsbeziehungen zwischen China und der EU bei, sondern sichert auch die regelbasierte internationale Handelsordnung.

Am selben Tag veröffentlichte auch die Chinesische Handelskammer für Import und Export von Maschinenbau- und Elektronikprodukten (CCCME) eine Erklärung, in der sie das positive Ergebnis der Konsultationen begrüßt.

Die CCCME betonte, dass berechtigte chinesische Elektrofahrzeughersteller nun Preisverpflichtungsanträge gemäß den Leitlinien der EU einreichen können. Die Europäische Kommission habe zugesagt, alle Anträge objektiv, fair und nach einheitlichen Standards zu prüfen.

Die ordnungsgemäße Beilegung dieses Falls entspricht den gemeinsamen Erwartungen der Industrien entlang der Elektrofahrzeug-Lieferkette in China und Europa. Sie wird dazu beitragen, die Sicherheit und Stabilität der entsprechenden Industrie- und Lieferketten zu gewährleisten und die umfassenderen Wirtschafts- und Handelsbeziehungen zwischen China und der EU zu sichern, so die CCCME.

Die Kammer würdigte die erheblichen Anstrengungen des chinesischen Handelsministeriums zur Verteidigung der Interessen der heimischen Industrie. Sie verpflichtete sich zudem, relevante chinesische Unternehmen zu ermutigen und zu unterstützen, die Ergebnisse der Konsultationen vollumfänglich zu nutzen, um ihre Interessen beim Export in die EU zu schützen und eine gesunde Zusammenarbeit zwischen den Industrien beider Seiten zu fördern.