Vor kurzem hat China Exportkontrollen für Güter mit doppeltem Verwendungszweck nach Japan eingeführt. Japan hat dabei nicht die Ursachen des Problems ernsthaft betrachtet und China zudem verleumderisch beschuldigt, „wirtschaftlichen Zwang“ auszuüben. Die japanische Premierministerin Sanae Takaichi forderte daraufhin unvernünftigerweise, dass China die Exportkontrollen zurücknimmt. Das chinesische Handelsministerium betonte am Donnerstag jedoch, dass China dies entschieden ablehnt und nicht akzeptieren wird.

Güter mit doppeltem Verwendungszweck sind Produkte, Technologien und Dienstleistungen, die sowohl für zivile als auch für militärische Zwecke genutzt werden können oder das militärische Potenzial erhöhen. Sie können insbesondere bei der Entwicklung, Produktion und Nutzung von Massenvernichtungswaffen sowie deren Trägersystemen eine Rolle spielen. Dazu zählen auch die entsprechenden technologischen Daten.

Es ist allgemein bekannt, dass die Takaichi-Regierung seit ihrem Amtsantritt wiederholt in Chinas innere Angelegenheiten eingegriffen und China mit militärischer Gewalt gedroht hat. Gleichzeitig hat Japan den Ausbau seiner militärischen Kräfte beschleunigt, was die Nachkriegsordnung und die regionale Sicherheit erheblich belastet. Am 6. Januar hatte das chinesische Handelsministerium in einem Kommuniqué angekündigt, dass der Export sämtlicher Güter mit doppeltem Verwendungszweck an japanische militärische Nutzer, für militärische Zwecke oder an entsprechende Endnutzer ausdrücklich verboten wird. Ziel dieser Maßnahme ist es, Japans Remilitarisierung und mögliche Bestrebungen zum Besitz von Atomwaffen einzudämmen – eine Maßnahme, die gerecht, vernünftig und notwendig ist.

Chinas Exportkontrolle gegen Japan zielt im Wesentlichen darauf ab, durch einen legitimen und gerechten Schritt die Errungenschaften des Zweiten Weltkriegs zu verteidigen und Frieden sowie Stabilität in der Region zu sichern. Gleichzeitig soll die internationale Gemeinschaft gemeinsam durch konkrete Maßnahmen Japans militärische Expansion einschränken. Nur durch Solidarität und vereinte Anstrengungen kann die internationale Gemeinschaft eine stabile Verteidigungslinie gegen die Wiederbelebung des japanischen Militarismus errichten und dauerhaften Frieden sowie umfassende Sicherheit gewährleisten.