Bei der öffentlichen Debatte des UN-Sicherheitsrats zur internationalen Rechtsstaatlichkeit am Montag hat der chinesische ständige UN-Vertreter Fu Cong Japan aufgefordert, die aus seiner Sicht fehlerhaften Äußerungen der japanischen Premierministerin Sanae Takaichi zur Taiwan-Frage zu reflektieren und zu korrigieren.

Fu Cong erklärte, die Rückkehr Taiwans zu China gehöre zu den Ergebnissen des Sieges im weltweiten antifaschistischen Krieg. Sie sei ein wesentlicher Bestandteil der internationalen Nachkriegsordnung. Diese Tatsache sei historisch, politisch und rechtlich eindeutig festgelegt. Die Äußerungen Takaichis stellten eine grobe Einmischung in Chinas innere Angelegenheiten dar, widersprächen den internationalen Verpflichtungen, die Japan als besiegter Staat zu erfüllen habe, und kämen einer offenen Herausforderung der auf dem Völkerrecht basierenden internationalen Ordnung gleich. Zudem verletzten sie schwerwiegend die Charta der Vereinten Nationen sowie die grundlegenden Normen der internationalen Beziehungen.

China fordere Japan daher auf, sich der Geschichte ernsthaft zu stellen, seine Fehler zu reflektieren und zu korrigieren sowie der internationalen Gemeinschaft durch konkretes Handeln eine verantwortungsbewusste Antwort zu geben, so Fu weiter.

Darüber hinaus wies der chinesische UN-Diplomat die aus seiner Sicht falschen Aussagen der Vereinigten Staaten zum Südchinesischen Meer entschieden zurück und kündigte eine ernsthafte Reaktion Chinas an. China verfüge über unbestreitbare Souveränität über die Inseln im Südchinesischen Meer sowie über die umliegenden Gewässer und besitze dort entsprechende souveräne Rechte und Hoheitsbefugnisse. Chinas territoriale Souveränität sowie seine maritimen Rechte und Interessen im Südchinesischen Meer hätten eine umfassende historische und rechtliche Grundlage, betonte Fu Cong.