Das Pressebüro des chinesischen Staatsrats hat am Dienstag ein Weißbuch mit dem Titel „Hongkong: Schutz der nationalen Sicherheit Chinas im Rahmen des Prinzips ‚Ein Land, zwei Systeme‘“ veröffentlicht.

Das Weißbuch besteht aus fünf Teilen sowie einem Vor- und einem Schlusswort. Es beschreibt detailliert den unermüdlichen Kampf für die Wahrung der nationalen Sicherheit in der Sonderverwaltungszone Hongkong sowie die grundlegende Verantwortung der Zentralregierung für Fragen der nationalen Sicherheit in Bezug auf Hongkong.

Außerdem werden die Erfolge der Sonderverwaltungszone bei der Erfüllung ihrer verfassungsmäßigen Verantwortung für die Wahrung der nationalen Sicherheit, der Übergang Hongkongs von Unruhen zu Stabilität und Wohlstand sowie die Bemühungen um die Schaffung eines hohen Sicherheitsstandards für eine qualitativ hochwertige Entwicklung im Rahmen der Politik „Ein Land, zwei Systeme“ erläutert.

Sowohl das Verbindungsbüro der Zentralregierung in Hongkong als auch das Büro für Angelegenheiten von Hongkong und Macau beim chinesischen Staatsrat erklärten am selben Tag durch ihre Sprecher, dass das Weißbuch von großer und weitreichender Bedeutung sei, um das Prinzip „Ein Land, zwei Systeme“ umfassend, genau und entschlossen umzusetzen. Zudem solle dadurch die Arbeit zur Wahrung der nationalen Sicherheit in Hongkong weiter verbessert und die qualitativ hochwertige Entwicklung der Sonderverwaltungszone durch ein hohes Maß an Sicherheit unterstützt werden.