Ein zuständiger Vertreter der Abteilung für Verträge und Rechtsfragen des chinesischen Handelsministeriums hat Fragen von Journalisten zu dem Antrag der Europäischen Union bei der Welthandelsorganisation (WTO) zur Einsetzung eines Expertenpanels in Bezug auf WTO-Streitfälle zwischen China und der EU beantwortet.

Der Vertreter erklärte, China habe wiederholt betont, dem Schutz von geistigem Eigentum große Bedeutung beizumessen. Es verbessere kontinuierlich seine Gesetzgebung und Rechtsdurchsetzung im Bereich des geistigen Eigentums in strikter Übereinstimmung mit den WTO-Regeln und seinen Beitrittsverpflichtungen, wobei die erzielten Fortschritte weithin anerkannt seien. China bedauere die Entscheidung der europäischen Seite.

In Bezug auf die von der EU vorgebrachten Anträge werde China mit der Angelegenheit gemäß den WTO-Streitbeilegungsverfahren ordnungsgemäß umgehen sowie seine legitimen Rechte und Interessen entschlossen wahren.