Der chinesische Außenminister Wang Yi hat am Montag in Beijing per Video an einer hochrangigen Sitzung des 61. UN-Menschenrechtsrat teilgenommen und eine Grundsatzrede gehalten.

In seiner Ansprache erklärte Wang, China sei bereit, gemeinsam mit anderen Staaten im Rahmen der Umsetzung der Globalen Governance-Initiative die internationale Menschenrechtsgovernance weiter zu verbessern und eine gesunde Entwicklung der globalen Menschenrechtsagenda zu fördern.

Zur Erreichung dieses Ziels unterbreitete er einen Fünf-Punkte-Vorschlag: Erstens müsse die gleichberechtigte Souveränität gewahrt werden. Es gelte, an gleichberechtigter Beteiligung, gemeinsamer Entscheidungsfindung und gemeinsamem Nutzen festzuhalten, um ein faires, ausgewogenes und inklusives globales Governancesystem der Menschenrechte aufzubauen.

Zweitens solle die internationale Rechtsstaatlichkeit eingehalten werden. Alle Länder sollten die „goldene Regel“ der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten respektieren.

Drittens sprach sich Wang für die Bewältigung globaler Herausforderungen im Bereich der Menschenrechte durch konsequenten Multilateralismus aus.

Viertens müsse der Mensch im Mittelpunkt stehen. Insbesondere solle dem Recht auf Entwicklung innerhalb der multilateralen Menschenrechtsagenda eine vorrangige Stellung eingeräumt werden.

Fünftens forderte Wang eine stärkere Handlungsorientierung, um die Effizienz und Wirksamkeit der globalen Menschenrechtsgovernance zu erhöhen.

China sei bereit, gemeinsam mit allen Seiten den Dialog und die Zusammenarbeit zu vertiefen, um Fortschritte im internationalen Menschenrechtsschutz zu erzielen, betonte der Außenminister abschließend.