Das chinesische Handelsministerium hat am Dienstag 20 japanische Unternehmen, darunter Mitsubishi Heavy Industries Shipbuilding Co., in seine Exportkontrollliste aufgenommen, um die nationale Sicherheit und Interessen zu schützen sowie seine internationalen Verpflichtungen, wie die Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen, zu erfüllen.

Exporteuren ist es demnach untersagt, Güter mit doppeltem Verwendungszweck an die Unternehmen zu exportieren, die am Ausbau der militärischen Fähigkeiten Japans beteiligt sind. Ausländische Organisationen und Einzelpersonen dürfen keine aus China stammenden Güter mit doppeltem Verwendungszweck an diese Unternehmen übertragen oder ihnen diese bereitstellen. Alle laufenden entsprechenden Aktivitäten müssen gemäß einer vom Handelsministerium veröffentlichten Mitteilung sofort eingestellt werden.

Das Ministerium setzte am gleichen Tag weitere 20 japanische Unternehmen, darunter die SUBARU Corporation, auf eine Beobachtungsliste, da die Endnutzer und die Endverwendung von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck nicht verifiziert werden konnten.

Das chinesische Handelsministerium wird strengere Überprüfungen der Endnutzer und Endverwendungen für Exporte von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck der Unternehmen auf der Beobachtungsliste durchführen und keine Exporte genehmigen, die japanische militärische Endnutzer, militärische Endverwendungen oder andere Endnutzer und Endverwendungen betreffen, die zur Aufrüstung Japans beitragen.

Ein Sprecher des chinesischen Handelsministeriums sagte in einer Antwort auf eine Medienanfrage, die Maßnahmen seien völlig gerechtfertigt, vernünftig und rechtskonform. Ziel sei es, die Remilitarisierung Japans und dessen Versuche, Atomwaffen zu besitzen, zu stoppen.