Von Wu Huiping*

Seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs betrachtet Deutschland die transatlantische Partnerschaft traditionell als einen zentralen Eckpfeiler seiner Außenpolitik. Auch der amtierende Bundeskanzler Friedrich Merz, Vertreter einer etablierten politischen Partei, zeigt eine klare transatlantische Ausrichtung. Die Wurzeln dafür finden sich nicht zuletzt in seinem Lebenslauf: Lange Jahre war er Vorsitzender der Atlantik-Brücke, einer Organisation, die sich der Förderung der Beziehungen zu den USA widmet. Zudem fungierte er als Aufsichtsratsvorsitzender der deutschen Tochtergesellschaft des US-Vermögensverwalters BlackRock. 

Mit der Rückkehr Donald Trumps ins Weiße Haus hat sich diese proamerikanische Haltung jedoch deutlich gewandelt. Kurz nach seiner Wahl erklärte der neue Bundeskanzler: „Für mich wird absolute Priorität haben, Europa so schnell wie möglich so zu stärken, dass wir Schritt für Schritt wirkliche Unabhängigkeit von den USA erreichen.“ Zuletzt betonte er öffentlich, dass Deutschland zwar Partner und Verbündeter der USA bleiben wolle, aber kein „Untergebener“. 

Dieser Kurswechsel ist auf die Neuausrichtung der amerikanischen Innen- und Außenpolitik zurückzuführen. Die zweite Trump-Administration hat das Prinzip „America First“ noch deutlicher auf die Fahnen geschrieben. Sie schlägt einen globalen strategischen Rückzug ein und verfolgt einen diplomatischen Stil der „Deals“. Deutschland wirft sie vor, die USA in Sicherheits- und Handelsbelangen auszunutzen. Der US-Vizepräsident J.D. Vance kritisierte sogar, die gesamte deutsche Verteidigung werde „vom amerikanischen Steuerzahler subventioniert“. Diese neue politische Marschroute hat die EU – darunter auch Deutschland – schockiert. 

Die USA werden also für Deutschland zunehmend zu einem unberechenbaren, aber dennoch unverzichtbaren Verbündeten, was der Bundesrepublik einen schwierigen Balanceakt zwischen strategischer Autonomie und Abhängigkeit von den USA abverlangt. 

Einerseits durchlebt Deutschland aktuell ein „strategisches Erwachen“. Zur Verteidigung seiner Kerninteressen schließt es sich enger mit anderen europäischen Ländern zusammen. Angesichts von Trumps willkürlich angedrohter Militäraktion gegen Grönland samt anschließendem Widerruf verbunden mit Zolldrohungen gegen acht europäische Länder sprach Merz in seiner Rede beim Weltwirtschaftsforum in Davos so auch von einer „neuen Ära der Großmachtpolitik“, die auf Macht, Stärke und – wenn nötig – Gewalt gründe. Mit Blick auf den neuen Wind, der in der Welt weht, forderte der Bundeskanzler die europäischen Verbündeten dazu auf, sich zu rüsten. 

Trump respektiert offensichtlich nur Stärke und missachtet diejenigen, die er für schwach hält. Vor diesem Hintergrund entscheidet sich Deutschland bewusst dafür, „Stärke zu zeigen“ und Führungsstärke zu demonstrieren – zum Schutz seiner Interessen und zur gezielten Neujustierung der transatlantischen Beziehungen. Der Bundeskanzler drängt darauf, dass die europäischen Länder, darunter auch Deutschland, ihre militärische Abhängigkeit von den USA verringern. Geht es nach Merz, so müssen die Staaten Europas die Verteidigungsfähigkeiten Europas wesentlich stärken, um ihre Verhandlungsposition gegenüber den USA zu stärken. Angesichts der Gefahr einer „Overhead Diplomacy“ zwischen Washington und Moskau in der Ukraine-Frage haben Deutschland und andere Schlüsselstaaten Europas einen Friedensplan vorgeschlagen. Das Ziel: Europa wieder an den Verhandlungstisch zu bringen. 

Als Reaktion auf Trumps Versuch, Grönland zu kaufen, und seine Taktik des maximalen Drucks durch Zollverhängung gaben die Staats- und Regierungschefs vieler europäischer Länder, darunter Macron, Merz und Starmer, eine gemeinsame Erklärung zu Grönland ab. In dieser erklärten sie die Sicherheit der Arktis zu einer entscheidenden Priorität für Europa. Sie betonten die Grundsätze der UN-Charta und wiesen darauf hin, dass sie ihre Präsenz, ihre Aktivitäten und Investitionen in Grönland gesteigert hätten, um Trumps angeblichen Sicherheitsforderungen nachzukommen. Gleichzeitig bereiten die europäischen Länder gezielt Gegenmaßnahmen vor. Als eine Option gilt das Anti-Coercion Instrument, auch als „Handels-Bazooka“ bekannt. Es sieht die Verhängung von Zöllen auf US-Waren sowie Sanktionen gegen US-Unternehmen vor. 

Andererseits bleibt Deutschland seinem Pfad der Abhängigkeit treu und geht Kompromisse ein, um das traditionelle Bündnis zu bewahren. Wie die meisten europäischen Länder hofft auch Deutschland nach wie vor auf eine Wiederherstellung des Vertrauensverhältnisses zu den Vereinigten Staaten. Dabei gehen die EU-Länder behutsam mit europäisch-amerikanischen Differenzen etwa in Wirtschafts-, Handels- und Sicherheitsfragen um, vor allem um eine Verschlechterung zu vermeiden und eine weitere Eskalation bestehender Konflikte zu verhindern. 

Im Handelsabkommen vom Juli des vergangenen Jahres machte die EU bedeutende Zugeständnisse im Austausch für ein gewisses Entgegenkommen der USA in Bereichen wie Marktzugang, Sicherheitsgarantien und Technologie, wobei das Europäische Parlament das Genehmigungsverfahren für dieses Abkommen aufgrund der jüngsten Änderungen in der US-Zollpolitik kürzlich erst einmal ausgesetzt hat. Zudem erklärten sich die EU-Länder, die zugleich NATO-Mitglieder sind, bereit, ihre Verteidigungsausgaben gemäß Trumps Forderung auf fünf Prozent des BIP zu erhöhen. Gleichzeitig fließt ein beträchtlicher Teil der europäischen Verteidigungsausgaben, darunter auch die deutschen, zur Beschwichtigung der USA in den Kauf deren Waffen. 

In der Venezuela-Frage tritt diese Mentalität der Demut sogar noch deutlicher zutage. Merz bezeichnete die rechtliche Einordnung des US-Einsatzes zur Verhaftung des venezolanischen Präsidenten als „komplex“ und vermied somit öffentliche Kritik am US-Angriff. In der Regierungserklärung zur außenpolitischen Lage am 29. Januar bekräftigte Merz erneut den hohen Stellenwert der Beziehungen zu den Vereinigten Staaten.

Diese zwiespältige Haltung Deutschlands spiegelt sich auch in der Chinapolitik des Kanzlers wider. Einerseits ist sich Deutschland klar bewusst, dass die Zusammenarbeit mit China in Wirtschaftsbereichen und in der Global Governance unerlässlich ist. Man schätzt Chinas Rolle als Deutschlands größter Handelspartner und setzt sich für den Ausbau der bilateralen strategischen Partnerschaft ein. 

Andererseits rücken Deutschland und Europa angesichts der Zeitenwende die Themen Geopolitik und nationale Sicherheit zunehmend in den Vordergrund. Die Regierung Merz hat ihre Sicht auf China als „systemischen Rivalen“ gefestigt, setzt zum Abbau vermeintlich asymmetrischer Abhängigkeiten auf eine „De-Risking- und Diversifizierungsstrategie“ und baut Partnerschaften mit anderen Ländern neben China und den USA auf. Um die Abhängigkeiten von China präzise zu prüfen und zu kontrollieren, richtete die Bundesregierung eine Kommission zur Überprüfung der sicherheitsrelevanten Wirtschaftsbeziehungen zwischen Deutschland und China ein. Im Januar absolvierte Merz seinen ersten Antrittsbesuch im asiatischen Raum in Indien, was als „Zeichen des Kurswechsels“ bezeichnet wird. 

Dennoch zeigt die chinesisch-deutsche Wirtschafts- und Handelskooperation weiterhin eine stabile Eigendynamik. Trotz des politischen Drucks haben deutsche Unternehmen in den letzten Jahren ihre Direktinvestitionen in China deutlich gesteigert und tragen mittlerweile mehr als die Hälfte der europäischen Investitionen vor Ort – vor allem in den Bereichen Innovation, Forschung und Entwicklung, beispielsweise in der intelligenten Fertigung, gibt es mehr Investitionen und eine engere Zusammenarbeit. Während Deutschland weiterhin eines der wichtigsten Investitionsziele für chinesische Unternehmen bleibt, die in Europa expandieren möchten. 

Bei seinem Antrittsbesuch in China konzentriert sich Merz, der von einer großen, hochrangigen Wirtschaftsdelegation begleitet wird, auf den aktuellen Entwicklungsstand chinesischer und deutscher Unternehmen, etwa in Bereichen wie der intelligenten Fertigung. Dies spiegelt Deutschlands Absicht, den aktuellen Spannungen zwischen Europa und den USA durch den Ausbau der strategischen Partnerschaft mit China etwas entgegenzusetzen. Zugleich bietet die Vertiefung der bilateralen Handels- und Wirtschaftskooperation auch Chancen für die wirtschaftliche Transformation und Modernisierung der deutschen Wirtschaft. Auch China hofft, die praktische Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern kontinuierlich zu intensivieren und die Kooperationsmöglichkeiten in konkrete Ergebnisse umzuwandeln. 

Seit Beginn seiner zweiten Amtszeit hat Donald Trump die internationale Ordnung und souveräne Normen infrage gestellt, die Entwicklungshilfe zusammengestrichen und sich aus zahlreichen UN-Organisationen und internationalen Institutionen zurückgezogen. Kürzlich kündigte das Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen (UNDP) an, rund drei Viertel seiner Stellen vom Hauptsitz in New York nach Bonn zu verlegen. 

Deutschland setzt sich seit jeher für Multilateralismus, Global Governance und internationale Zusammenarbeit ein, auch China verteidigt nach wie vor das UN-zentrierte internationale System, ebenso wie die völkerrechtsbasierte internationale Ordnung und die grundlegenden Normen der internationalen Beziehungen, deren Fundament die Ziele und Grundsätze der UN-Charta bilden. In einer turbulenten Zeit kommt den beiden Ländern daher eine wichtige Rolle zu. Sie sollten kontinuierlich nach neuen Motoren der Zusammenarbeit suchen und gemeinsam mehr Stabilität in das politische und wirtschaftliche Weltgefüge sowie auch in die Global Governance einbringen. 

*Wu Huiping ist stellvertretende Direktorin des Deutschlandforschungszentrums der Tongji-Universität. 

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