Die bevorstehende 4. Tagung des 14. Nationalen Volkskongresses (NVK) wird sich mit dem Entwurf eines Umweltgesetzbuches befassen. Dieses Gesetzbuch gilt als Höhepunkt der „Zwei Tagungen“. Außerdem soll es eine solide rechtliche Grundlage für den grünen Wandel des Landes in einer entscheidenden Phase beim Aufbau eines schönen Chinas bieten.

Menschen interagieren mit Rotschnabelmöwen im Haibao-Park in Yinchuan. (28. Oktober 2024, Xinhua)

„Bedeutende Fortschritte beim Aufbau Chinas zu einem schönen Land“ ist ein wichtiges Ziel für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung in der Periode des 15. Fünfjahresplans (2026-2030). Die rechtzeitige Ausarbeitung dieses Gesetzbuches ist für die Stärkung der Koordination von großer Bedeutung. Bemerkenswert ist, dass der Entwurf des Umweltgesetzbuches ein separates             Kapitel über „grüne und kohlenstoffarme Entwicklung“ enthält. Dies stellt einen weltweit bahnbrechenden Schritt dar und zeigt, dass China seinen grünen Wandel systematischer und standardisierter vorantreibt.

Eine grüne und kohlenstoffarme Entwicklung ist eine grundlegende Lösung für ökologische und umweltbezogene Probleme, während eine gute ökologische Umwelt eine hochwertige Entwicklung unterstützt. Seit Beginn des 14. Fünfjahresplans (2021-2025) hat China eine umfassende grüne Transformation in allen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Bereichen energisch vorangetrieben. Dadurch konnten bedeutende Fortschritte beim grünen Wandel in Industrie, Energie, Verkehr, städtischer und ländlicher Entwicklung sowie im Konsum erzielt werden. Dies bildet eine solide Grundlage für die Beschleunigung der grünen und kohlenstoffarmen Entwicklung während des 15. Fünfjahresplans.

In der Periode des 14. Fünfjahresplans baute China das weltweit größte und am schnellsten wachsende System erneuerbarer Energien auf und erhöhte den Anteil der installierten Kapazitäten erneuerbarer Energien von 40 auf etwa 60 Prozent. Das Land errichtete zudem das weltgrößte Netz an Ladestationen für Elektrofahrzeuge. Die Produktion und der Verkauf von Elektrofahrzeugen stehen seit zehn Jahren in Folge weltweit an erster Stelle.

Die Luftaufnahme zeigt eine 16-Megawatt-Windturbine, die in dem Offshore-Windpark Fujian installiert wurde. (28. Juni 2023, Xinhua)

Darüber hinaus verzeichnete China die schnellsten Verbesserungen der Luftqualität und den bedeutendsten Anstieg der Waldbedeckung. China verfügt mittlerweile über weltweit führende Kapazitäten bei neuartigen Energiespeichern und über 40 Prozent der weltweiten Patente für neue Energien werden von China gehalten. Diese Erfolge unterstreichen, dass Chinas grüne Entwicklung von höherer Qualität und stärkerer Innovationskraft getragen wird.

Die Periode des 15. Fünfjahresplans wird entscheidend sein, um die Initiative „Schönes China“ voranzubringen und erhebliche Verbesserungen der ökologischen Umwelt zu erreichen. Da die hochwertige Entwicklung in eine neue Phase eintritt, wird der grüne Wandel komplexere strukturelle Bereiche umfassen, darunter die Umstrukturierung des Energiesystems, die Dekarbonisierung der Industriekette sowie die Optimierung der territorialen Raumplanung. Diese Entwicklung erfordert stabilere politische Signale und eine robuste rechtliche Unterstützung.