Li Feng, ein Abgeordneter des chinesischen Nationalen Volkskongresses (NVK), hat viel Energie darauf verwendet, sich mit Arbeitnehmern in neuen Beschäftigungsformen, einschließlich Kurieren und Essenslieferanten, auseinanderzusetzen, um ihre Anliegen zu verstehen. Er wird auf der bevorstehenden vierten Jahressitzung des 14. NVK Anträge auf der Grundlage seiner Erkenntnisse einbringen.

Li ist ein Wanderarbeiter, der vom ländlichen Zhejiang in Ostchina nach Shanghai gezogen ist, um Arbeit zu finden. Er wurde als herausragende Persönlichkeit unter Shanghais Wanderarbeitern ausgezeichnet.

Durch umfangreiche Recherchen und die Einholung von Meinungen aus verschiedenen Quellen hat er eigene Vorschläge zum Schutz der Rechte und Interessen von Arbeitnehmern in neuen Beschäftigungsformen unterbreitet.

Gemäß den einschlägigen Vorschriften müssen Plattformen Arbeitsverträge mit Essenslieferanten und Kurieren abschließen, wenn ihre Beziehung die Kriterien für ein Beschäftigungsverhältnis erfüllt. Selbst wenn die Beziehung die Kriterien nicht vollständig erfüllt, müssen schriftliche Vereinbarungen unterzeichnet und die Arbeitnehmer in das Berufsunfallversicherungssystem einbezogen werden.

Allerdings entdeckte Li während seiner Recherchen zahlreiche Probleme bei der tatsächlichen Umsetzung der Vorschriften. Er sagt: „Einige kleinere oder unterqualifizierte Subunternehmen betreiben Niedrigpreiswettbewerb, um Marktanteile zu gewinnen. Nachdem sie Ausschreibungen gewonnen haben, erhalten sie Gewinne aufrecht, indem sie Arbeitskosten kürzen, was letztendlich den Rechten und Interessen der Arbeiter schadet.“

Derzeit experimentieren einige Plattformunternehmen mit formalen Arbeitsverträgen, der Etablierung von Beschäftigungsverhältnissen und der Einschreibung von Arbeitnehmern in die Arbeitnehmerversicherung. Andere Plattformen testen Subventionen für selbstversicherte Personen.

Wang Yang, Direktor der Abteilung für Arbeitsbeziehungen des Shanghaier Amts für Personalressourcen und soziale Sicherheit, erklärt: „Als nächstes werden wir nach und nach die Finanzierungsfragen angehen. Einige Plattformen haben Pilotprogramme begonnen, bei denen sie die Hälfte der Versicherungskosten für Freiberufler subventionieren, die langfristig auf den Plattformen registriert und auf diesen aktiv sind.“

Li Feng sagt, angesichts der schieren Anzahl von Arbeitnehmern in neuen Beschäftigungsformen sei es eine Herausforderung, auf einen Schlag eine umfassende soziale Sicherheitsabdeckung zu erreichen. Um die Rechte und Interessen der Arbeiter zu schützen, sollten sich die Bemühungen darauf konzentrieren, die Vertragsgestaltung von der Quelle her zu stärken und die Managementmechanismen zu verbessern. „Ich schlage vor, die Mechanismen für kollaboratives Management zu stärken, indem Unternehmen, die lokale Outsourcing-Projekte mit einer bestimmten Schwellengröße an Arbeitskräften übernehmen, verpflichtet werden, die Mitarbeiterzahlen und Arbeitsorte regelmäßig an die zuständigen Personalabteilungen zu melden. Dies würde den Datenaustausch zwischen Arbeitsaufsicht, Marktregulierung und Steuerbehörden fördern, um eine Datenbank für Outsourcing-Arbeitskräfte zu etablieren und so eine synergetische Regulierungskraft zu bilden, um die Beschäftigungsumgebung schrittweise zu optimieren.“