Demokratie des Volkes im gesamten Prozess als feste Grundlage für den Start des 15. Fünfjahresplans

Die jährlich stattfindenden Tagungen des Nationalen Volkskongresses (NVK) und der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV) sind ein wichtiges Fenster zur Beobachtung der Modernisierung chinesischer Art sowie der Demokratie des Volkes im gesamten Prozess. Während dieser beiden Sitzungen bringen die Abgeordneten des NVK und die Mitglieder der PKKCV aktiv Vorschläge und Anregungen ein. Dadurch können immer mehr Stimmen aus der Basis die Führungsebene erreichen und schließlich in wichtige staatliche Entscheidungen einfließen.
Eine funktionierende Demokratie ist fest im breiten Fundament der Gesellschaft verwurzelt. Mittlerweile sind 95 Prozent der mehr als 2,77 Millionen NVK-Abgeordneten auf fünf Ebenen Vertreter von Kreisen und Gemeinden. Viele von ihnen sind Arbeiter, Bauern oder technische Fachkräfte. Sie tragen die Stimmen der Bevölkerung zu den beiden Jahressitzungen und sorgen dafür, dass die Anliegen verschiedener Regionen, Branchen und gesellschaftlicher Gruppen umfassend zum Ausdruck kommen. Auf diese Weise wird in größtmöglichem Umfang verwirklicht, dass das Volk der Herr des Landes ist.
Eine gute Demokratie zeichnet sich zudem dadurch aus, dass sie den tatsächlichen Volkswillen und praktikable Vorschläge aufnehmen kann, um möglichst breite Weisheit und starke gesellschaftliche Kräfte zu bündeln. Angaben zufolge gingen zwischen Mai und Juni des vergangenen Jahres während der Online-Sammlung von Vorschlägen zur Ausarbeitung des 15. Fünfjahresplans insgesamt mehr als 3,113 Millionen gültige Anregungen ein. Viele davon wurden aufgegriffen und in geeigneter Form in entsprechende Maßnahmen des Plans aufgenommen.
Eine funktionierende Demokratie muss darüber hinaus in der Lage sein, konkrete Probleme zu lösen. Chen Chunfang, NVK-Abgeordneter aus der Provinz Hebei, berichtete beispielsweise, dass er auf der NVK-Jahrestagung 2024 vorgeschlagen habe, die Justiz stärker auf die Basisebene auszurichten und mobile Gerichtsverhandlungen zu verstärken. Kurz darauf erhielt er eine Rückmeldung. Im Rechenschaftsbericht des Obersten Volksgerichts für das Jahr 2025 sei sein Vorschlag bereits berücksichtigt worden.
Dank dieser sichtbaren und spürbaren Effizienz findet die Demokratie des Volkes im gesamten Prozess breite Zustimmung in der Gesellschaft. Laut dem im vergangenen Jahr veröffentlichten Edelman Trust Barometer liegt das allgemeine Vertrauensniveau der chinesischen Bevölkerung in Regierung und Unternehmen weiterhin an der Spitze der untersuchten Länder. Auch der Optimismus der Bevölkerung hinsichtlich der Zukunft rangiert weltweit stabil auf Platz eins.












