Die separatistischen Aktivitäten und die politischen Manipulationen zur „Unabhängigkeit Taiwans“ sind zum Scheitern verurteilt. Dies sagte der Sprecher des chinesischen Verteidigungsministeriums, Jiang Bin, am Mittwoch.

In Antwort auf eine Frage bezüglich der Goodwill-Mission der Seestreitkräfte von Taiwan in Südamerika sagte Jiang, die Mission sei lediglich ein Vorwand der DPP-Behörden, um ausländische Unterstützung für die „Unabhängigkeit Taiwans“ zu erlangen. Das Ein-China-Prinzip sei ein vorherrschender internationaler Konsens und eine grundlegende Norm in den internationalen Beziehungen.

Er warnte die Behörden der DPP, dass keine Form separatistischer Aktivitäten oder politischer Manipulation im Zusammenhang mit der „Unabhängigkeit Taiwans“ die Tatsache ändern könne, dass Taiwan Teil Chinas sei.

Zum Einsatz von Langstreckenraketen in Japan sagte Jiang, mit der geplanten Stationierung von Langstreckenwaffen, deren Reichweite weit über die Landesgrenzen hinausgehe, habe Japan endgültig seinen Anspruch aufgegeben, sich an das Prinzip der „ausschließlich defensiven Ausrichtung“, die Strategie der „passiven Verteidigung“ und die Politik der „Selbstverteidigung“ zu halten.

Jiang betonte, sollte die japanische Seite es wagen, mit Gewalt gegen die Souveränität und Sicherheit Chinas zu verstoßen, werde sie nur auf heftigen Widerstand stoßen und eine größere und unvermeidliche Niederlage erleiden.

Der Sprecher ging noch auf die Militärangriffe der USA und Israels gegen den Iran ein und sagte, Gewaltanwendung sei keine geeignete Lösung für internationale Streitigkeiten. Die derzeitige Priorität bestehe darin, dass die betroffenen Parteien unverzüglich ihre Militäroperationen einstellen, zum Dialog und zu Verhandlungen zurückkehren und gemeinsam den Frieden und die Stabilität im Nahen Osten und darüber hinaus wahren würden.

Zur militärischen Anwendung von KI-Technologien sagte Jiang, dass alle KI-gestützten Waffensysteme unter menschlicher Kontrolle stehen sollten. China lehne es ab, seinen Vorsprung in der KI und anderen neuen Technologien zu nutzen, um eine absolute militärische Vorherrschaft anzustreben oder die Souveränität und territoriale Sicherheit anderer Länder zu untergraben.