Am Mittwoch hat der deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz im Vorfeld seiner Teilnahme am EU-Gipfel in Brüssel vor dem Deutschen Bundestag über die Lage im Zusammenhang mit dem Iran gesprochen.

Dabei erklärte er, dass die deutsche Bundesregierung weiterhin viele ungeklärte Fragen zu diesem Krieg habe. Die Vereinigten Staaten hätten weder die europäischen Positionen zu möglichen militärischen Einsätzen ausreichend berücksichtigt noch deutlich gemacht, dass eine Beteiligung Europas erforderlich sei.

Merz betonte, solange der Krieg andauere, werde sich Deutschland nicht an entsprechenden Militäreinsätzen beteiligen. Dies gelte auch für militärische Maßnahmen zur Gewährleistung der Schifffahrtsfreiheit in der Straße von Hormus. Solche Einsätze verfügten weder über ein klares Konzept noch über ein Mandat der Vereinten Nationen, der Europäischen Union oder der NATO.

Zugleich erklärte der Bundeskanzler, dass Deutschland eine möglichst baldige Deeskalation des Konflikts auf diplomatischem Wege unterstützen wolle.