China strebe die Etablierung eines nachhaltigen Mechanismus an, um die Kommerzialisierung und Anwendung von Patenten zu fördern und geistiges Eigentum als „Katalysator“ für Innovation und als „Beschleuniger“ für Wirtschaftswachstum zu nutzen, erklärten Beamte am Montag.

Archivbild eines Zentrums für den Schutz des geistigen Eigentums (Foto von Xinhua)

Hu Wenhui, Vize-Direktor des chinesischen Amtes für geistiges Eigentum, erklärte auf einer Pressekonferenz, dass die Behörde die Richtlinien verfeinern werde, um die Qualität der Patentkommerzialisierung zu steigern, Potenziale freizusetzen und die Entwicklung einer innovationsgetriebenen Wirtschaft zu fördern.

Bis Ende 2025 hätten die Kommerzialisierungsraten für Erfindungspatente aus Universitäten und Forschungseinrichtungen 10,1 Prozent bzw. 17,2 Prozent erreicht, was eine deutliche Verbesserung darstelle, sagte Hu.

Er räumte ein, dass der langwierige Prozess, die Unsicherheit und die hohen Risiken im Zusammenhang mit der Patentkommerzialisierung Forscher zuvor davon abgehalten hätten, ihre Arbeiten zu vermarkten.

„Um dieses Problem anzugehen, hat die Verwaltung Maßnahmen wie Patentbewertungen vor der Anmeldung, Forschungsberatung und Talentförderung für die Patentkommerzialisierung eingeführt, wodurch sowohl die Effizienz als auch die Ergebnisse schrittweise verbessert wurden“, sagte er.

Außerdem sei die Verwaltung seit November – in Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Öffentliche Sicherheit und der Staatlichen Verwaltung für Marktregulierung – gegen illegale Patentvertreter vorgegangen, um den Schutz zu stärken und die Kommerzialisierung von Patenten zu fördern.

Wei Wei, ein Beamter im Ministerium für Industrie und Informationstechnologie, erklärte, dass Rechte an geistigem Eigentum nicht nur Innovationen schützen, sondern auch die Entwicklung vorantreiben würden. Er sagte, das Ministerium habe in Zusammenarbeit mit dem Amt für geistiges Eigentum Maßnahmen eingeführt, um die Patentkommerzialisierung bei kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) zu fördern und die Entwicklung von geistigem Eigentum in Schlüsselindustrien voranzutreiben.

„Wenn Patente auf Labore beschränkt bleiben, ist das wie der Bau von Luftschlössern. Diese Technologien müssen in die Produktionslinien gelangen und zu zugänglichen, greifbaren Produkten werden“, sagte Wei.

Han Aipeng, ein weiterer Beamter des Amtes für geistiges Eigentum, betonte, wie wichtig es sei, einen stabilen, langfristigen Mechanismus zur Förderung der Kommerzialisierung und Nutzung von Patenten zu etablieren, um den Weg für die Realisierung von Patentwerten mit chinesischen Merkmalen zu ebnen.