Von Yu Yunquan

Hainans Aufbau zu einem Freihandelshafen nach chinesischem Vorbild ist ein bedeutender Vorstoß. Mit ihm fördert China nicht nur seine hochgradige Außenöffnung, sondern beweist sich auch als aktiver Mitgestalter der wirtschaftlichen Globalisierung. Nach eingehenden Sondierungen gab es bei dem Vorhaben rasch große Fortschritte. Schrittweise wurde der politische Rahmen für den Freihandelshafen in allen Einzelheiten festgezurrt. Mit dem Startschuss der inselweiten unabhängigen Zollabfertigung am 18. Dezember vergangenen Jahres war es dann soweit: Die neue Öffnungsplattform trat von der Planungsphase in die Phase der vollständigen Umsetzung ein.

Mittlerweile ist das Modell des unabhängigen Zollbetriebs bereits einige Monat in Kraft. Alles läuft stabil und nach Plan, wie die Provinzbehörden bestätigen. Wichtige Faktoren wie Warenfluss, Personalmobilität und Kapitalströme gestalten sich dank der Neuerungen nun deutlich effizienter. Mit dem Erfolg demonstriert China eindrucksvoll seine Fortschritte bei der institutionellen Öffnung. Die Inselprovinz dürfte nicht nur der regionalen, sondern auch der globalen Wirtschaft neue Dynamik verleihen, und das in global gesehen wirtschaftlich schwierigen Zeiten.

Strategische Positionierung als Öffnungstor

In Zukunft soll der neue Freihandelshafen als wichtiges Tor für Chinas Außenöffnung im neuen Zeitalter fungieren. Diese Rolle ergibt sich zum einen aus den geografischen und wirtschaftlichen Gegebenheiten Hainans, zum anderen fügt sie sich auch nahtlos in Chinas nationales Gesamtkonzept zur Reformvertiefung und Öffnungserweiterung der Öffnung.

Fakt ist: Die Inselprovinz punktet klar mit ihren geografischen Vorzügen. Liegt sie doch an einer wichtigen Kreuzung des Pazifischen und Indischen Ozeans, was sie zu einem Schlüsselknotenpunkt zwischen dem chinesischen Markt und den Märkten Südostasiens macht. Daneben bieten die örtlichen Natur- und Umweltressourcen auch eine solide wirtschaftliche Entwicklungsgrundlage. Als Wirtschaftssonderzone konnte die Inselprovinz schon in der Vergangenheit wertvolle Erfahrungen sammeln. Nun setzt die Politik des Freihandelshafens noch einmal zusätzliche Entwicklungsimpulse.

Gemäß dem Masterplan zum Aufbau des Freihandelshafens sowie den damit verbundenen Gesetzen und Bestimmungen gibt die Insel nun Gas bei der Schaffung eines modernen Industriesystems. Sie fördert integrierte institutionelle Innovationen und optimiert ihr Geschäftsumfeld. So will man zu einem zentralen Knotenpunkt für wechselseitige Investitionen und Geschäftstätigkeiten in- und ausländischer Unternehmen reifen. Internationale Medien sehen Hainan, auch dank seiner Steuer- und Handelserleichterungen, in Zukunft als noch wichtigeren Zugang für südostasiatische Waren auf den chinesischen Markt.

Freier Fluss von Wirtschaftsfaktoren

Den Kern der politischen Rahmenbedingungen bilden Regelungen, die die Unternehmenskosten senken und die Betriebseffizienz steigern. Dazu zählen in erster Linie Nullzölle, niedrige Steuersätze und ein vereinfachtes Steuersystem. Aber auch der freie und vereinfachte Fluss von Handelsgütern, Investitionen, Kapital, Personal und Transporten sowie sichere und geordnete Datenflüsse tragen ihren Teil bei.

Mit der Einführung der speziellen Zollmaßnahmen setzt Hainan nun auf das Prinzip eines freieren Zugangs an der ersten Zollgrenze, während an der zweiten Zollgrenze ein regulierter Zugang erfolgt. Innerhalb der Insel können alle Wirtschaftsfaktoren relativ frei zirkulieren. Brancheninsider unterstreichen, dass diese Maßnahme viele Vorteile für Unternehmen mit sich bringt, so etwa eine gelockerte Handelsverwaltung, einen reibungsloseren Fluss von Wirtschaftsfaktoren, mehr Komfort für grenzüberschreitende Kapitalflüsse und Erleichterungen beim Personalaustausch.

Auch eine Steuerreform ist zentraler Bestandteil der institutionellen Öffnung der Insel. Nach Angaben der Finanzbehörden der Provinz Hainan hat man parallel zum Start des unabhängigen Zollbetriebs verschiedene steuerpolitische Maßnahmen optimiert. So wurde die Liste der zollfreien Waren deutlich von 1900 auf rund 6600 Positionen erweitert. Der Kreis der Nutznießer der neuen Nullzölle hat sich merklich ausgedehnt und umfasst nun im Wesentlichen alle Unternehmensarten mit tatsächlichem Importbedarf auf der gesamten Insel. Die neue Politik sorgt dafür, dass Waren mittlerweile zwischen berechtigten Unternehmen völlig steuerfrei zirkulieren können. Nicht zuletzt haben die Verantwortlichen auch die Bedingungen für die Einfuhrzollbefreiung für in Hainan höherwertig verarbeitete Produkte weiter gelockert.

Inzwischen hat der Freihandelshafen landesweit die erste Negativliste für grenzüberschreitenden Dienstleistungshandel eingeführt. Man hat 22 Sondermaßnahmen zur Lockerung des Marktzugangs umgesetzt und die kürzeste Negativliste für den Marktzugang ausländischer Investitionen in China erstellt. Diese institutionellen Regelungen tragen zur Effizienzsteigerung aller Personen-, Waren-, Kapital- und Datenflüsse bei und spiegeln Chinas institutionelle Praxis der kontinuierlichen Öffnungserweiterung.

Bessere Anbindung an internationale Handels- und Wirtschaftsregeln

Das neue Gesetz für den Freihandelshafen verlangt von Hainan, sich proaktiv an alle internationalen Handels- und Wirtschaftsregeln sowie an die Veränderungen der globalen Wirtschafts-Governance anzupassen. Austausch und Zusammenarbeit mit dem Ausland will man kontinuierlich ausbauen. Viele dieser Ziele erfüllt die Insel schon heute. Ausgehend von seiner eigenen strategischen Positionierung richtet sich Hainan erfolgreich an internationalen Handels- und Wirtschaftsregeln hohen Standards aus, hat die Konvergenz von Regelwerken in Bereichen wie geistiger Eigentumsschutz, Wettbewerbsfairness, öffentliche Beschaffung und Umweltschutz gefördert. Ziel ist es, ein Geschäftsumfeld zu garantieren, das fair und sicher ist, Transparenz und Planungssicherheit bietet.

Bei der Umsetzung legt Hainan großen Wert auf die Anpassung an hohe Handelsstandards, wie CPTPP oder das Partnerschaftsabkommen für die digitale Wirtschaft, kurz DEPA. Gleichzeitig wird das regionale umfassende Wirtschaftspartnerschaftsabkommen RCEP nach hohen qualitativen Ansprüchen umgesetzt, um Synergieeffekte mit den politischen Maßnahmen des Freihandelshafens zu erzielen.

Darüber hinaus greift Hainan auch bei seinen institutionellen Arrangements auf internationale Erfahrungen zurück. Politische Maßnahmen wie Nullzölle, niedrige Steuersätze und ein vereinfachtes Steuersystem orientieren sich an bewährten Praktiken internationaler Freihäfen und Freihandelszonen, etwa in Singapur, Dubai und Hongkong. Zugleich werden in Bereichen wie dem Steuersystem und mit Blick auf Schiedsmechanismen institutionelle Innovationen vorangetrieben, darunter die Einführung eines Systems der Ad-hoc-Schiedsgerichtsbarkeit, um für wirtschaftliche Streitigkeiten internationale Lösungswege zu bieten.

Diese institutionellen Neuerungen beweisen nicht nur Chinas kontinuierliche Bemühungen um eine Öffnung nach außen auf hohem Niveau, sondern liefern zugleich eine wichtige strukturelle Grundlage für den Aufbau des Freihandelshafens Hainan zu einer international einflussreichen Öffnungsplattform.

*Yu Yunquan ist stellvertretender Präsident der China International Communications Group.