Das chinesische Verteidigungsministerium hat ein Ende des japanischen Militarismus gefordert.

Der Sprecher des chinesischen Verteidigungsministeriums, Zhang Xiaogang, sagte am Freitag, verschiedene Anzeichen zeigten, dass die rechten Kräfte in Japan eine offensivere und expansionistischere Verteidigungspolitik vorantrieben. Diese Handlungen verletzten völkerrechtlich verbindliche Instrumente, wie die Kairoer Erklärung, die Potsdamer Erklärung und die japanische Kapitulationsurkunde, gravierend, widersprächen Japans eigener Verfassung und Normen sowie stellten eine ernsthafte Bedrohung für die weltweite Nachkriegsordnung und den regionalen Frieden und die Stabilität dar.

Die Lehren der Vergangenheit seien noch frisch in Erinnerung, so Zhang weiter. Der japanische Militarismus habe der Region und darüber hinaus einst unermessliches Leid zugefügt, doch eine Aufarbeitung nach dem Zweiten Weltkrieg habe nie wirklich stattgefunden. Nun habe die japanische Seite ihre Maske völlig fallen lassen und ihre Schritte zur „Remilitarisierung“ beschleunigt, was weltweit tiefe Besorgnis und Verurteilung hervorrufe. China fordere Japan auf, seine rückschrittlichen Handlungen zu stoppen und sich endgültig vom Militarismus zu lösen. Andernfalls werde es das Vertrauen seiner asiatischen Nachbarn und der internationalen Gemeinschaft verlieren.

Berichten zufolge hat das japanische Oberhaus den Haushalt für das Jahr 2026 verabschiedet, der mit über neun Billionen Yen die höchsten Verteidigungsausgaben seit Bestehen umfasst. Zudem plant die japanische Regierung, noch in diesem Monat die „Drei Prinzipien für den Transfer von Verteidigungsgütern und -technologie“ offiziell zu überarbeiten, was den Export von tödlichen Waffen grundsätzlich erlauben würde.