Die japanische Regierung hat am Dienstag einen Kabinettsbeschluss verabschiedet, mit dem die „Drei Grundsätze zum Transfer von Verteidigungsgütern und -technologie“ offiziell geändert wurden. Diese Grundsätze erlauben nun den Export von tödlichen Waffen. Dieser Schritt löste sowohl in Japan als auch in der internationalen Gemeinschaft Besorgnis und Widerstand aus.

In den vergangenen Tagen kam es wiederholt zu Protestaktionen der japanischen Bevölkerung, bei denen kritisiert wurde, dass die Regierung mit diesem Schritt gegen die Friedensverfassung verstoße und Japan möglicherweise in einen Krieg stürzen könne. Die japanische Zeitung „Kyoto Shimbun“ schrieb, eine vollständige Aufhebung des Exportverbots für tödliche und zerstörerische Waffen bedeute einen qualitativen Wandel Japans als Friedensnation.

Eine Reihe gefährlicher Schritte der japanischen Regierung zur Beschleunigung der „Remilitarisierung“ in jüngster Zeit hat bei den Ländern im asiatisch-pazifischen Raum große Wachsamkeit ausgelöst. Ein Sprecher des chinesischen Außenministeriums betonte, die internationale Gemeinschaft solle Japans „Neomilitarismus“ entschieden zurückweisen.