Die 11. Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrags findet derzeit in New York statt. Der Direktor der Abteilung für militärische Abrüstung im chinesischen Außenministerium, Sun Xiaobo, erklärte am Mittwoch in der allgemeinen Debatte, dass die Welt gegenwärtig mit einer wachsenden Zahl instabiler Faktoren konfrontiert sei. Die globale Sicherheitslage sei komplex und angespannt. Hegemonismus, Machtpolitik und Unilateralismus stellten die eigentlichen Bedrohungen und Herausforderungen für den Atomwaffensperrvertrag dar.

Sun Xiaobo fügte hinzu, dass die USA in den vergangenen mehr als 20 Jahren aus dem ABM-Vertrag, dem INF-Vertrag sowie dem Vertrag über den Offenen Himmel ausgetreten seien und zudem den New-START-Vertrag geschwächt hätten. Durch die fortgesetzte Unterminierung des internationalen Sicherheits- und Abrüstungssystems seien die USA zur größten Quelle von Instabilität im Bereich der nuklearen Abrüstung und strategischen Stabilität geworden.

Der chinesische Diplomat betonte ferner, dass die USA zur Aufrechterhaltung ihrer nuklearen Überlegenheit jährlich rund 100 Milliarden US-Dollar in den Ausbau ihrer Atomstreitkräfte investierten. Diese Maßnahmen hätten die globale und regionale strategische Stabilität erheblich beeinträchtigt, die Risiken nuklearer Konfrontation und Konflikte verschärft und ein neues Wettrüsten begünstigt.

Sun Xiaobo wies außerdem darauf hin, dass seit dem Amtsantritt der japanischen Regierung unter der Führung von Sanae Takaichi die Frage eines möglichen Besitzes von Atomwaffen durch Japan nicht länger nur eine potenzielle, sondern eine reale Herausforderung darstelle. Dies bedeute eine ernsthafte Belastung für die internationale Nachkriegsordnung sowie für das System der nuklearen Nichtverbreitung.